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Mettmann: Bürgermeister will erst 2015 wieder antreten

Mettmann : Bürgermeister will erst 2015 wieder antreten

Günther begründet seine Entscheidung unter anderem mit fraglicher Verfassungsmäßigkeit einer vorgezogenen Wahl.

Der Mettmanner Bürgermeister Bernd Günther schließt sich nicht dem Schritt der meisten anderen Bürgermeister aus dem Kreis Mettmann (und des Landrats) an, sich schon im kommenden Jahr wieder zur Wahl zu stellen. Das gab er gestern bekannt. Die Bürger hätten ihn 2009 schließlich für sechs Jahre gewählt, erklärt er.

Die Landesregierung hat Bürgermeistern und Landräten die Möglichkeit eröffnet, sich 2014 parallel zu Kommunalwahl vorzeitig der Wiederwahl zu stellen — unter anderem aus Kostengründen. "Persönlich halte ich die Zusammenlegung von Wahlen für sehr sinnvoll, aber nicht über eine Aufweichung des Wahlrechtes aus 2009.

Alle weiteren Gründe sind nicht überzeugend", sagt Günther. Die von der Landesregierung ausgesprochene Verfassungsmäßigkeit gelte "für renommierte Verfassungsrechtler als nicht gesichert", sagt Günther. Zudem müssten in den kommenden Monaten "strategische Grundsatzentscheidungen" für die Stadt getroffen werden. "Für diese und alle anderen Aufgaben wird meine volle Kraft benötigt, die ich durch einen vorgezogenen Wahlkampf in dieser richtungsweisenden Phase nicht aufbringen könnte."

Die Entscheidung Günthers, erst 2015 zu kandieren, sei mit der CDUFraktion und dem Stadtverband abgestimmt, sagte gestern Fraktionschefin Ute Stöcker. "Fraktion und Stadtverband werden sich zu gegebener Zeit mit Herrn Günther zusammensetzen und darüber reden, welche Optionen wir nach 2015 wahrnehmen wollen."

Man könne sich alles vorstellen. In der Stadt Mettmann müssten in den nächsten zwei Jahren zahlreiche Aufgaben bewältigt werden. Deshalb sei die Bürgermeisterwahl bei der CDU derzeit kein Thema. Zunächst gelte es, ein gutes Kommunalwahlergebnis zu erzielen. Fabian Kippenberg, neuer Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, teilte auf Anfrage mit, dass man sich Anfang 2015 in der CDU zusammensetzen und dann mit Günther das weitere Vorgehen absprechen wolle.

Ob Günther dann Bürgermeisterkandidat der CDU bleibt, ist also noch nicht entschieden. Günther hat allerdings mehrfach mitgeteilt, dass er eine zweite Amtsperiode als Bürgermeister anstrebe. Die SPD hat offiziell noch keinen Kandidaten benannt, will aber auf die Entscheidung Günthers reagieren, sagte Ortsvereinschef Florian Peters in der letzten Mitgliederversammlung der SPD.

(cku/cz)