Herr Sträßer, laut Ministerium ist die Stadthalle denkmalwürdig, kann aber abgerissen werden. Klingt das nicht widersprüchlich?
Mettmann „Bürgermeister muss Lösungen erarbeiten“
Mettmann · Das NRW-Bauministerium sieht in der Neandertalhalle ein Denkmal. Martin Strässer (CDU) erläutert die Folgen dieser Entscheidung.
28.10.2019
, 11:28 Uhr
Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer hat im Nachgang der umstrittenen Denkmalschutz-Entscheidung des NRW-Bauministeriums zur Neandertalhalle in Mettmann Bürgermeister Thomas Dinkelmann angegriffen, er solle nun Verantwortung übernehmen. Welche Spielräume hat die Stadtverwaltung nun eigentlich? Die Darstellung der Stadtverwaltung und des Landtagsabgeordneten gehen offensichtlich auseinander. Unsere Redaktion hakte nach.
Sträßer Zunächst schon, aber das Gesetz lässt eben den Abriss eines Denkmals unter bestimmten Voraussetzungen durchaus zu. Dass kann den Bürgermeister nicht überraschen. Im Gegenteil: Er hätte Rat und Bürgerschaft darauf als ein mögliches Ergebnis selbst schon vorbereiten können.
War es wirklich sinnvoll, in dieser Sache das Ministerium anzurufen? Seine Entscheidung ist für die Stadt Mettmann nun „in Stein gemeißelt“ und lässt ihr keinen Spielraum mehr – oder?
Sträßer Da die Stadt einer Einstufung als Denkmal nicht zustimmen wollte, war die Ministeranrufung wegen gegensätzlicher Einschätzungen die letzte kleine Chance, von Anforderungen des Denkmalschutzes wegzukommen. Dabei war allen klar, dass das Verfahren länger dauert und dass die Ministerin nicht nach politischen Wünschen entscheidet, sondern aufgrund fachlicher Aspekte. Insofern darf sich jetzt keiner beschweren. Die Zeit hätte der Bürgermeister aber nutzen können, sich, seine Verwaltung und den Rat auf die möglichen Ergebnisse vorzubereiten. Dazu steht alles Wesentliche im Gesetz.
Bürgermeister Thomas Dinkelmann lässt in einer Pressemitteilung erklären, die Pläne, die Neandertalhalle in freier Planung zu modernisieren oder gar abzureißen, seien „vom Tisch“. Teilen Sie diese Einschätzung?
Sträßer Das sehe ich anders. Nochmal: Das Denkmalschutzgesetz kennt ausdrücklich auch den Abriss eines Denkmals als Möglichkeit – allerdings unter erschwerten Voraussetzungen. Sonst wäre die Einstufung als Denkmal ja auch eine Farce. Und unter „freier Planung“ verstehe ich etwas anderes. Ich kenne bisher gar keine Pläne des Bürgermeisters. Warum hat er zum Beispiel nicht frühzeitig einen Ideenwettbewerb ausgerufen und die Einstufung als Denkmal als Variante in die Aufgabenbeschreibung einbezogen? Man hätte so frühzeitig kreative Köpfe einbeziehen können. Stattdessen kamen Initiativen zur Zukunft der Stadthalle – soweit ich weiß – nur aus dem Rat und der Bürgerschaft.
Bevor die Halle abgerissen werden kann, muss sie erst wissenschaftlich dokumentiert werden. Wie lange dauert so etwas, wie viel kostet so etwas, und kann die Stadt Mettmann in diesem Zusammenhang auf finanzielle Unterstützung des Landes hoffen, wo es ihr doch schon den ungewollten Denkmalschutz auferlegt?
Sträßer Denkmalschutz ist teuer, das weiß jeder. Ich weiß aber nicht, wie lange eine wissenschaftliche Dokumentation dauert und was sie kostet. Ob es die Möglichkeit einer Förderung gibt, kann ich nicht beurteilen. Ich will es aber auch nicht ausschließen.
Die Stadt befürchtet, dass es „Jahre dauern“ könne, bis die denkmalgeschützte Halle tatsächlich modernisiert oder abgerissen werden könne. Welcher Zeitraum in Monaten oder Jahren wäre aus Ihrer Sicht bis zu einem Abriss realistisch?
Sträßer Wenn die Zeit der entscheidende Faktor gewesen wäre, hätte die Stadt als Untere Denkmalschutzbehörde die Einstufung als Denkmal sofort akzeptieren können. Dann hätte die Stadt sofort handeln können. Der Bürgermeister wollte die Ministerentscheidung. Für mich bleibt schleierhaft, warum er nur darauf gewartet hat und nicht früher aktiv wurde. Dadurch ging Zeit verloren. Der Vorwurf an die Ministerin ist jedenfalls unbegründet.
RP-Leser, die diese Entscheidung auf Facebook diskutieren, verweisen auf die Verantwortung der CDU und der damaligen CDU-Bürgermeisterin Ingrid Siebeke. Diese habe sich mit der überdimensionierten Stadthalle ein Denkmal setzen wollen, statt die vernünftigere Lösung einer Mehrzweckhalle, in der auch Sport stattfinden kann, zu favorisieren. Die CDU habe mit ihrer damaligen Entscheidung der Stadt „eine Laus in den Pelz gesetzt“. Ist vor diesem Hintergrund Ihre Kritik überhaupt noch gerechtfertigt?
Sträßer Rat und Verwaltung der Stadt Mettmann wollten damals eine Stadthalle, die einer Kreisstadt gerecht wird. Die gleiche Frage stellt sich heute wieder, vielleicht mit einer anderen Antwort. Ingrid Siebeke war eine ausgezeichnete Repräsentantin ihrer Stadt, aber nur ehrenamtliche Bürgermeisterin. Herr Dinkelmann ist seit fünf Jahren hauptamtlicher Bürgermeister und damit auch Chef der Verwaltung. Er kann und er muss selbst konkrete Lösungen für Mettmanns Zukunft erarbeiten und dafür dann im Rat und in der Bürgerschaft für Mehrheiten werben. Diese Verantwortung kann ihm keiner abnehmen.
Was müssen jetzt die
nächsten Schritte der Stadt Mettmann sein?
Sträßer Ich kann und will der Stadt nicht vorschreiben, was sie zu tun hat. Ministerin Ina Scharrenbach hat ihren Teil der Verantwortung übernommen und eine Entscheidung getroffen, die in ihren Folgen bis ins Detail aus dem Gesetz ablesbar war und ist. Jetzt müssen vor Ort alle, der Bürgermeister vorweg, ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen und den Blick nach vorne richten. Die Ministerin hat auch dafür Unterstützung signalisiert und ich tue das auch gerne da, wo es mir möglich ist.
