Umsetzung der Corona-Verordnungen : Ordnungsämter gehen mehr auf Streife

Parks, Fußgängerzonen, Supermärkte – überall kontrolliert das Ordnungsamt die Einhaltung der Corona-Regeln. Bevor die Mitarbeiter zur Kasse bitten, versuchen sie aufzuklären. Nutzt das nichts, werden Geldstrafen verhängt.

Abstand nicht gehalten, Maske nicht getragen, Party gemacht: Die Liberalität findet da ihre Schranken, wo sie andere gefährdet. Seit die Auflagen der Corona-Pandemie gelten, sind die Mitarbeiter der Ordnungsämter in besonderer Mission im Einsatz.

„Regelmäßig werden Kontrollen im gesamten Stadtgebiet durchgeführt“, berichtet Thomas Lekies aus dem Büro des Bürgermeisters. In den Monaten mit den höheren Infektionszahlen waren tatsächlich alle Mitarbeiter des Ordnungsamtes, auch der Innendienst, von Montag bis Freitag in Zweier-Teams und über die „normale“ Dienstzeit hinaus unterwegs. Bei einer umfassenderen Kontrollaktion waren insgesamt vier Mitarbeiter gleichzeitig unterwegs, führt er aus. Derzeit werden die Kontrollen überwiegend vom Kommunalen Ordnungsdienst durchgeführt. Bei festgestellten Erst-Verstößen erfolgt vor Ort die Aufnahme der Personalien und eine Belehrung über die geltenden Regelungen. „Die Betroffenen waren bisher überwiegend einsichtig und haben etwa bei einem Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer MNB diese sofort aufgezogen“, erklärt Thomas Lekies. Bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen haben sich die Gruppen meisst direkt aufgelöst.

Bei nochmaligem Verstoß werden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Insgesamt sind derzeit 65 Verfahren eingeleitet worden, teils mit Verwarngeld, teils mit Bußgeld.

„Leider mussten wir auch gegen vier Gastronomiebetriebe Bußgelder festsetzen.“ Einen Teil der Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde uns durch die Polizei angezeigt. Dabei handelt es sich überwiegend um Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen.

Das Erkrather Ordnungsamt hat in Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung bislang 440 Verfahren eingeleitet. Dabei wurden in 150 von 440 Verfahren auch entsprechende Bußgelder verhängt. Ein Großteil davon (nahezu 90 Prozent) bezog sich dabei auf die Missachtung von Ansammlungsverboten, sagt Stadtsprecher Thomas Laxa. Hinzu kommen Verstöße gegen die Maskenflicht sowie das Missachten von Abstandsregeln beim Verzehr von „To-Go-Speisen“.

Die in Erkrath aufgefallenen Verstöße stammen schwerpunktmäßig aus den Monaten April und Mai. In den vergangenen Wochen sei – auch bedingt durch die Lockerungen der Coronaschutzverordnung – ein Rückgang festzustellen, erläutert Laxa.

Ralph Epers vom Ordnungsamt Wülfrath beschreibt die zusätzlichen Aufgaben, so ernst sie sind, mit einem Augenzwinkern: „Morgens bei einer frischen Brise, in der sengenden Mittagssonne oder dem schummrigen Mondlicht – die eifrigen Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes sind in diesen Tagen fast zu jeder Zeit und fast überall anzutreffen.“ Weil die Vorschriften der Corona-Schutzverordnung zuweilen wechseln, haben die Kollegen mit „aufklären, beraten und gegebenenfalls ahnden“ viel zu tun. Bislang wurden 47 Bußgeldverfahren eingeleitet, 20 schriftliche Verwarnungen ausgesprochen; hiervon bislang 13 Fälle mit der Festsetzung von Verwarngeldern von zumeist 50 Euro. „Die regelmäßige Kontrolle des Stadtgebietes hat zu dem Erfolg geführt, dass die Menschen sensibler mit dem Thema umgehen und die Vorschriften verstärkt beachten.“