Mettmann Droht Mettmann wegen Abwassergebühr ein Millionenverlust?

Mettmann · Wenn sich das OVG-Urteil zu den erhöhten Abwassergebühren durchsetzt, könnte das für die Stadt massive Folgen haben. Bürgermeisterin verweist auf rechtmäßiges Vorgehen ihrer Kommune.

 Werden Anpassungen für die Entwässerungsgebühren notwendig, sind auch Änderungen in den übrigen Gebührenhaushalten möglich.

Werden Anpassungen für die Entwässerungsgebühren notwendig, sind auch Änderungen in den übrigen Gebührenhaushalten möglich.

Foto: dpa/Julian Stratenschulte

 Nun werden also die Abwassergebühren und die rückwirkende Gebührenerhebung unter die Lupe genommen. Wer eine Wohnung oder ein Haus besitzt, kennt die Mitteilung. In jedem Jahr schickt die Stadtverwaltung eine Liste sogenannter Grundgebühren. Dickster Brocken neben den Steuern ist die Abwasserentsorgung. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) NRW zur neuen und geänderten Rechtsprechung zur kalkulatorischen Abschreibung und Verzinsung bei kommunalen Gebührensatzungen hat in Mettmann für Aufregung gesorgt. Die Rechtmäßigkeit der aktuellen Gebühren vor allem bei der Abwassergebühr werden angezweifelt und als zu hoch kritisiert.