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Meerbusch: U3-Fördergeld soll wie geplant fließen

Meerbusch : U3-Fördergeld soll wie geplant fließen

Die Landesbürokratie hat der Stadtverwaltung zum Jahreswechsel einen gehörigen Schrecken versetzt: Statt der für die U3-Betreuung zugesagten 2,3 Millionen Euro Fördergeld wies der lange erwartete Bescheid des Landes lediglich 470 000 Euro aus. Nur etwa 20 Prozent der benötigten Summe. Das hätte bedeutet, dass die Stadt die restlichen 1,83 Millionen selbst hätte aufbringen müssen, um alle acht Projekte (darunter die Kita-Neubauten Bethlehemkirche, Büderich und Insterburger Straße, Osterath) fertig zu stellen.

Doch das Erschrecken währte nur kurz. Gestern Abend konnte Sozialdezernentin Angelika Mielke-Westerlage bei einer Versammlung der Kita-Träger "Entwarnung" melden. Der zuständige Staatssekretär habe ihr zugesichert, dass die Fördergelder in voller Höhe fließen würden. Mit der Erteilung der Förderbescheide sei in den nächsten Tagen zu rechnen. Grund für die Irritation ist eine neue Berechnungsgrundlage für das Fördergeld. Das Land rechnete den Zuschussbedarf der Härtefall-Kommunen (zu denen auch Meerbusch zählt) nicht anhand der beantragten Projekte aus, sondern nahm die Zahl der in den Jugendamtsbezirken lebenden unter dreijährigen Kinder zur Grundlage. So ergaben sich völlig andere Zahlen. Für Meerbusch wäre das ein erheblicher Nachteil, doch die Sozialdezernentin erfuhr bei ihrem Gespräch mit dem Staatssekretär , dass Meerbusch als Sonderfall behandelt werde – und das gesamte beantragte Geld auch bekommen werde. Die neue Landesregierung hatte im Sommer die Mittel für den U3-Ausbau eingefroren, da die Höhe der beantragten Gelder längst die Höhe der bereitgestellten Fördergelder erreicht hatte. Das Land stellte dann im Nachtragshaushalt weitere 150 Millionen Euro zur Verfügung.

In Büderich laufen bereits die Vorbereitungen zum Bau des neuen, evangelischen Gemeindezentrums Bethlehemkirche, zu dem auch ein Kindergarten gehören soll. Anfang Februar sollen die Abrissarbeiten an der Dietrich-Bonhoeffer-Straße beginnen. Die Protestanten stemmen einen Eigenanteil von 1,3 Millionen, 410 000 Euro kommen von der Stadt, 500 000 Landeszuschuss sind fest eingeplant.

Mit ebensoviel Fördergeld kalkuliert die evangelische Gemeinde in Osterath beim Kita-Neubau an der Insterburger Straße – Ersatz für die Einrichtung Neusser Feldweg.

(RP)