Meerbusch Steuereinnahmen steigen
Düsseldorf · Kämmerer Helmut Fiebig und Bürgermeister Dieter Spindler sind zuversichtlich. Das Jahr 2011 gestaltet sich aus finanzieller Sicht voraussichtlich besser als erwartet. Das Minus in 2010 war geringer als erwartet.
Büderich Die düsteren Wolken am Meerbuscher Finanzhimmel scheinen sich zu verziehen. Bürgermeister Dieter Spindler und Kämmerer Helmut Fiebig präsentierten sich gestern bei der Vorstellung des Jahresergebnisses für 2010 und ihrem Blick auf die aktuelle wirtschaftliche Situation der Kommune zuversichtlich und leicht optimistisch.
Wichtigste Prognose: Die Stadt wird ihre Ausgleichsrücklage nicht komplett in Anspruch nehmen oder sogar Tafelsilber verkaufen müssen, um die Einnahmen und Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen. "Wir dürften wohl vier bis fünf Millionen Euro in der Ausgleichsrücklage behalten", erklärte Fiebig.
Spindler und er gehen davon aus, dass sowohl in der Gewerbesteuer als auch in der Einkommensteuer mehr Einnahmen erzielt werden als kalkuliert. "Wenn wir uns umhören, erfahren wir, dass der wirtschaftliche Aufschwung auch in Meerbusch angekommen ist", sagt Spindler.
Bei der Verabschiedung des Etatentwurfs für 2011 musste der Stadtrat noch von einem Defizit von 10,2 Millionen Euro ausgehen. Neben höherer Einnahmen muss Meerbusch auch rund zwei Millionen Euro weniger Umlage an den Rhein-Kreis Neuss zahlen. Auch die Ausgaben nach dem Sozialgesetzbuch (Hartz IV) dürften sinken, meint Fiebig. "Die Erwerbslosenquote sinkt, und es sind wieder mehr Menschen in einem Arbeitsverhältnis."
Hinzu kommt, dass die "Altlasten" aus dem vergangenen Jahr geringer ausgefallen sind als zunächst kalkuliert. Statt 9,9 Millionen Euro fiel das Defizit im Jahresergebnis 2010 um 1,7 Millionen Euro geringer aus. "Besser als vermutet, aber natürlich nicht zufriedenstellend", meint Spindler.
Trotz Krise sei die Einkommensteuer mit 25,3 Millionen Euro höher als erwartet ausgefallen. Und auch die Grundsteuer B habe positiv abgeschlossen, weil zahlreiche Nachzahlungen aus Neubaugebieten in die Kasse geflossen seien — insgesamt 8,74 Millionen Euro. Ferner habe die Stadt ihre Personalkosten weiter senken können. "Allerdings steigen die Pensionsrückstellungen und die Beihilfen", schränkt Fiebig ein.
Die langfristigen Kredite sind seit 2007 von 110 auf 99 Millionen Euro gesunken. Dafür fallen etwa 4,5 Millionen Euro an Zinszahlungen an. Hinzu kommen jedoch Kassenkredite von rund 15 Millionen Euro. Die Bilanzsumme für 2010 betrug 585 Millionen Euro bei einer Eigenkapitalquote von 48,55 Prozent.
Noch nicht entschieden ist eine Gewerbesteuerforderung der Stadt in Höhe von fünf Millionen Euro aus dem Jahr 2008. Über die Berechtigung müsse die Oberfinanzdirektion entscheiden. Womöglich gehe das betreffende Unternehmen noch durch die Instanzen, sagt Spindler. Die Firma sei jedenfalls wirtschaftlich so stabil, dass sie durch die Zahlung in ihrer Existenz nicht gefährdet wäre, urteilt der Bürgermeister.
Jetzt warten die Experten aus dem Rathaus gespannt auf Ende Mai — dann gibt's eine neue Steuerschätzung.
