Meerbusch SPD packt heiße Eisen an
Düsseldorf · Musikschule, Volkshochschule und Hallenbad sollen auf den Prüfstand. Interkommunale Zusammenarbeit lautet das Zauberwort, das Einsparungen in Meerbusch ermöglichen soll. Kritik gibt's auch für die Jugendarbeit.
Einfallslos und fehlerhaft sei der Entwurf des Städtischen Haushalts 2011, kritisierte Ilse Niederdellmann, Fraktionsvorsitzende der SPD, gestern in Osterath bei der Vorstellung der Beratungsergebnisse ihrer Parteifreunde. Gleichsam mit dem Rasenmäher habe Bürgermeister Dieter Spindler (CDU) die freiwilligen Leistungen im Sport, in der Kultur, für die Jugend und für Soziales kürzen wollen. Das sei an Ideenlosigkeit kaum noch zu überbieten, stimmten auch Georg Neuhausen und Jürgen Eimer mit ein.
Während sich die Mitarbeiter der Stadtverwaltung um Spindler und Kämmerer Helmut Fiebig offenbar gescheut hätten, beim notwendig werdenden Sparen auch heiße Eisen anzupacken, wolle die SPD ungeachtet des Zwölf-Millionen-Euro-Defizits auch politische Akzente setzen.
Trotz Millionen-Minus und mehr als 100 Millionen Euro Schulden besteht die SPD weiterhin auf ihrer Forderung, den Besuch der Offenen Ganztagsschule und der Kindertagesstätten beitragsfrei zu gewähren. "Wir betrachten die Angebote als Bildungseinrichtungen", sagt Eimer – und Schulgeld verlange die Stadt schließlich auch nicht.
Gleichwohl will auch die SPD Bildungseinrichtungen wie die Städtische Volkshochschule und die Städtische Musikschule auf den Prüfstand stellen. "Wie lange können wir uns solche Riesenzuschuss-Dinger noch erlauben, oder muss die Stadt langsam neue Wege gehen?", fragte Ilse Niederdellmann plakativ. Die Sozialdemokraten wollen einen neuen Kurs einschlagen, und der führt in die interkommunale Zusammenarbeit.
So solle die Verwaltung prüfen, wie eine Kooperation der Musikschule mit Einrichtungen in Neuss und Krefeld sowie der Jugendmusikschule des Rhein-Kreises Neuss möglich sei. Auch fürs Städtische Hallenbad sei Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen eine Option, wirtschaftlicher zu arbeiten. Bei der Volkshochschule haben die Genossen eine Fehlentwicklung erkannt. Kurse in den Bereichen Bildung, Gesellschaft und Politik seien auf dem Rückzug. Der Schwerpunkt liege offenbar bei Sport und Kreativem. "Muss eigentlich jeder immer alles anbieten, und wir bezuschussen alles doppelt und dreifach", fragt Ilse Niederdellmann rhetorisch. Die SPD regt die Einberufung eines "runden Tischs" mit allen Bildungsträgern und Vertretern der VHS und der Stadt an.
Hart ins Gericht gehen die Sozialdemokraten auch mit der Jugendarbeit. Geschlossene Jugendeinrichtungen am Wochenende seien eher der Bequemlichkeit der Diplom-Sozialpädagogen geschuldet als am Bedarf ermittelt. Begrüßt wird die Einrichtung eines Jugendcafés im Pappkarton in Strümp. Für den Betrieb solle die Stadt 1,5 Stellen finanzieren und dafür eine in einer anderen Einrichtung – wahrscheinlich Osterath – einsparen.
Großes Sparpotenzial biete eine realistische Einschätzung, was die Stadt in einem Jahr im Straßen- und Kanalbau leisten könne. Auf dem Sektor ließen sich große Summen in die Folgejahre verschieben.
