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Panne mit Briefwahlunterlagen zur Stichwahl in Meerbusch

Stichwahl 2020 in Meerbusch : Briefwahlunterlagen in Osterath doppelt versendet

Von der Panne sind rund 500 Briefwähler in Osterath betroffen. Ursache ist ein technischer Fehler. Alle Briefwähler, die nun ihre Unterlagen doppelt bekommen haben, werden gebeten, einen Umschlag zu vernichten.

(RP/ena) Gleich mehrere Osterather haben sich beim Blick in den Briefkasten gewundert: „Wir sind zwei Wahlberechtigte und haben am Freitag vier Umschläge mit Briefwahlunterlagen bekommen“, erzählt eine Leserin. Ein Anruf beim Wahlamt brachte Klärung: Die Unterlagen wurden doppelt versendet. „Nun sollen wir jeweils eine Unterlage vernichten.“

Die Pressestelle der Stadt erklärt zu dem Vorfall: Durch einen technischen Fehler sind die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl von Landrat und Bürgermeister am 27. September versehentlich doppelt versandt worden. Betroffen ist vermutlich nur ein Wahlkreis in Osterath mit etwa 500 Briefwählern.“ Ob noch weitere Wahlkreise betroffen sein könnten, ist unklar. „Systembedingt sind weitere Doppelversendungen nicht völlig auszuschließen“, heißt es. Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage hat die Betroffenen, die zwei Umschläge mit Briefwahlunterlagen bekommen haben, bereits am Wochenende gebeten, unbedingt einen zu vernichten.

Normalerweise bekommt jeder Briefwähler auch zur Stichwahl nur einen Umschlag zugeschickt, in dem die eidesstattliche Erklärung zur Briefwahl und die beiden Stimmzettel für Landrats- und Bürgermeisterwahl enthalten sind. Damit niemand doppelt abstimmen kann, werden nun bei der Zählung der Briefwahlstimmen jeweils die Wahlscheinnummern abgeglichen und bei Eingang abgehakt. „Die Verwaltung wird sich entsprechend mit dem Landeswahlleiter abstimmen“, kündigte Mielke-Westerlage an.

Ein Großteil der Briefwähler zur Kommunalwahl am 13. September hatte die Unterlagen für eine mögliche Stichwahl schon direkt mitbestellt. Wegen der kurzen Zeitabstände zwischen Kommunal- und Stichwahl sollen die Briefwähler ihre Stichwahlunterlagen bis spätestens Donnerstag, 24. September, ausgefüllt in den Postversand geben. Wer sicher gehen möchte, kann den Umschlag auch direkt in einen der städtischen Briefkästen am Rathaus an der Dorfstraße in Büderich, am Sozialdezernat am Bommershöfer Weg 2-8 in Osterath oder am Technischen Dezernat an der Wittenberger Straße in Lank-Latum einwerfen. Auch die persönliche Stimmabgabe im Wahlamt ist möglich. Allerdings muss dort mit Wartezeiten gerechnet werden, da coronabedingt maximal zwei Wähler gleichzeitig ins Wahlamt dürfen. Zudem gelten die üblichen Hygiene- und Abstandsregelungen sowie das verpflichtende Tragen eines Mund-und-Nasen-Schutzes. Am Wahlsonntag selbst sind die Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet.