Politik Ausschüsse müssen neu besetzt werden

Meerbusch · Die Aufspaltung der Grünen-Fraktion und der Tod von Marc Becker machen einige Personalentscheidungen notwendig. So soll Barbara Neukirchen künftig dem Umweltausschuss vorsitzen.

 2020 hat sich der aktuelle Stadtrat gebildet, nun müssen einige Ausschussitze neu verteitelt werden.

2020 hat sich der aktuelle Stadtrat gebildet, nun müssen einige Ausschussitze neu verteitelt werden.

Foto: Endermann, Andreas (end)

(dsch) In der nächsten Sitzung des Meerbuscher Stadtrats am 15. Dezember stehen unter anderem mehrere personelle Veränderungen in den politischen Gremien der Stadt auf der Tagesordnung. Vor allem die Aufteilung der Grünen-Fraktion macht es nötig, dass mehrere Sitze neu verteilt werden.

Interne Verwerfungen hatten bereits im September dazu geführt, dass sich die Fraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen in zwei Fraktionen aufgespalten hat: Vier Mitglieder um den ehemaligen Vorsitzenden Jürgen Peters bilden seither die Fraktion Grün-Alternativ. Dies führt aufgrund der Sitzverteilung in verschiedenen Ausschüssen zu Problemen, die jetzt behoben werden sollen.

So leitet bisher Joachim Quass, der zur Fraktion Grün-Alternativ gehört, den Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau. In dessen letzter Sitzung des Jahres in der vergangenen Woche verabschiedete Quass sich bereits von seinem Platz des Vorsitzenden. Die Grünen-Fraktion hat für den Stadtrat beantragt, an seiner Stelle Barbara Neukirchen künftig den Ausschuss leiten zu lassen. Zudem soll Joris Mocka stellvertretender Vorsitzender des Digitalausschusses werden. Auch die Sitze der Ausschussmitglieder werden neu entsprechend dem Verhältnis von Grünen und Grün-Alternativ aufgeteilt. So sollen beispielsweise als ordentliche Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss künftig Karen Schomberg, Joris Mocka und Barbara Neukirchen von der Grünen-Fraktion sitzen, von Grün-Alternativ bleibt Jürgen Peters. Die neue Fraktion wird in jedem Ausschuss künftig mit einer Stimme vertreten sein, während die Grünen-Fraktion jeweils drei Mitglieder entsendet.

Und auch die Fraktion Die Fraktion muss ihre Sitze in den Meerbuscher Gremien neu verteilen. Nach dem unerwarteten Tod von Ratsherr Marc Becker im November werden dessen Fraktionsfreunde Andreas Wagner, Marco Nowak, Christian Jeckel, Dirk Müller und Jascha Küppers künftig ihre Fraktion in den verschiedenen Gremien vertreten.

Sollte der Stadtrat in der kommenden Woche diese Änderungen beschließen, kann die Meerbuscher Politik mit wieder geklärten Verhältnissen in die Weihnachtspause gehen. Größere inhaltliche Änderungen sind im Zuge der personellen Umbesetzung aber nicht zu erwarten.

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