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Meerbusch: Laternen: Fördermöglichkeiten sind geprüft

Meerbusch : Laternen: Fördermöglichkeiten sind geprüft

Die Frage, ob die Stadt für die Sanierung ihrer Laternen öffentliche Zuschüsse beantragt hat, ist bei der Mobilen Redaktion "Ärger um Laternen" auf dem Dr.-Franz-Schütz-Platz von der Verwaltung nicht abschließend beantwortet worden. Es werde geprüft, so Ekkehard Deussen Abteilungsleiter Straßenbau.

Stellungnahme liegt vor

Jetzt liegt eine ausführliche Stellungnahme vor. Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (kfw) seien bereits im Vorfeld vom Fachbereich Straßen und Kanäle geprüft worden, teilt Stadtsprecher Michael Gorgs mit. Im Hinblick auf den erhöhten Verwaltungsaufwand für die Beantragung, die kurze Kreditlaufzeit (zehn Jahre) und die geringe Zinsersparnis sei in Absprache mit dem Stadtkämmerer auf eine Beantragung der kfw-Kredite verzichtet worden.

"Unabhängig davon dienen diese Förderprogramme lediglich der Finanzierung der Baumaßnahme und haben mit einer Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW (Kommunales Abgabengesetz) nichts zu tun. Selbst wenn die Stadt Fördermittel für die Straßenbeleuchtungsmaßnahmen erhalten würde, wären diese zunächst mit dem 30-prozentigen Anteil zu verrechnen, den die Allgemeinheit trägt."

Bei dem Europäischen Programm "Green Light" handelt es sich um ein Programm freiwilliger Teilnahme, in dem sich private und öffentliche Organisationen verpflichten, ihre vorhandene Beleuchtung energieeffizient zu modernisieren und neue Installationen zu konzipieren, wenn die Kosten dieser Maßnahmen durch die damit verbundenen Einsparungen abgedeckt werden und die Beleuchtungsqualität erhalten oder verbessert wird.

Die Frage nach einer Finanzierung von Beleuchtungsmaßnahmen wird dahingehend beantwortet, dass innerhalb des "Green-Light"-Programms keine Förderprogramme angeboten werden. Vielmehr wird auf die nationalen und europäischen Förderprogramme verwiesen. "Prinzipiell", so erläutert Stadtsprecher Michael Gorgs, würden die Möglichkeiten, Fördermittel zu beantragen, vor Beginn einer Baumaßnahme oder Sanierung geprüft.

(RP)