Meerbusch: Heute wird Mielke-Westerlage als Bürgermeisterin vereidigt

Meerbusch: Heute wird Mielke-Westerlage als Bürgermeisterin vereidigt

Um 15.30 Uhr beginnt die konstituierende Ratssitzung im Meerbusch-Gymnasium. Die Sitzung ist öffentlich

25 Punkte stehen heute auf der Tagesordnung der konstituierenden Ratssitzung - und Meerbuschs neue Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage (CDU) ist zuversichtlich, dass die Sitzung bis zum Anpfiff des WM-Spiels Deutschland-USA um 18 Uhr beendet sein wird. Um 15.30 Uhr geht's los in der Aula des Meerbusch-Gymnasiums. Die Sitzung ist öffentlich, Bürger können daran teilnehmen. Tagesordnungspunkt zwei betrifft AMW selbst: Sie wird als Bürgermeisterin vereidigt und ins Amt eingeführt - als erste Frau in der 44-jährigen Stadtgeschichte. Ein symbolischer Akt. Mielke-Westerlage ist seit Montag im Amt.

Anschließend werden die 52 gewählten Ratsmitglieder auf ihre neue Aufgabe verpflichtet. Die 52 Stadtratssitze haben die Wähler an CDU (24), SPD (10), Grüne (6), FDP (6), UWG (3), Zentrum (1), Linke (1) und Piraten (1) verteilt.

Wie in den vergangenen fünf Jahren will eine schwarz-grüne Mehrheit miteinander kooperieren. Rund ein Drittel der Ratsmitglieder wurde erstmals in den Stadtrat gewählt, viele von ihnen haben bereits zuvor als sachkundige Bürger kommunalpolitische Erfahrung in Ausschüssen gesammelt.

Erstmals wurden bei der Kommunalwahl Die Linke und die Piratenpartei in den Stadtrat gewählt. Die beiden Parteien stellen je ein Ratsmitglied, bilden aber im neuen Stadtrat eine Fraktion. So genießen sie auch in Ausschüssen Stimmrecht. Bei der Verteilung der Ausschusssitze geht das voraussichtlich zu Lasten der SPD. Bleibt es wie bisher und wie es die Verwaltung erneut vorschlägt bei einer Regelausschussgröße von 17, erhielten die CDU acht, die SPD drei, Grüne und FDP jeweils zwei, UWG und Linke/Piraten je einen Sitz.

  • Die Ansprache von Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage

In der Ratssitzung heute geht es vor allem um die Wahl von Vertretern in verschiedenen Gremien. So wird bestimmt, welche Ratsmitglieder in den Integrationsrat und in den Umlegungsausschuss entsandt werden, wer die Stadt künftig in der Mitgliederversammlung des Landesverbands der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen vertritt oder in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden Europas.

Geklärt wird auch, wer stellvertretender Bürgermeister wird und wer zweiter stellvertretender Bürgermeister. Auf dieses Amt erhebt die SPD Anspruch, hat Jürgen Eimer nominiert.

Und: Der Stadtrat wird den Weg freimachen für die Suche von Angelika Mielke-Westerlage als Kultur-, Schul- und Sozialdezernentin. Die Stadt schlägt vor, dass der Kandidat zugleich Erster Beigeordneter wird. An dieser Verknüpfung äußerten Ratsmitglieder von UWG und Zentrum Kritik.

(mrö)
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