Meerbusch: Grünen-Fraktion beanstandet Forum-Beschluss

Meerbusch : Grünen-Fraktion beanstandet Forum-Beschluss

Der Streit um die politische Entscheidung zum Forum Wasserturm geht weiter. Nachdem der Bauausschuss den Umbau mitsamt den Kosten in Höhe von 460.000 Euro beschlossen hatte, monieren die Gegner lautstark diese Entscheidung.

So protestiert die FDP gegen eine Sondersitzung des Kulturausschusses. Denn um die Kulturpolitiker ebenfalls über den Umbau abstimmen zu lassen, wurde eine Sondersitzung vor der Ratssitzung am 4. Juli einberufen. Jetzt wollen die Grünen, dass der Beschluss des Bauausschusses für ungültig erklärt wird. Dabei kritisieren die Grünen vor allem den Ablauf der Sitzung, die ohne Angabe von Gründen eine Viertelstunde später angefangen hat, weil sich CDU und SPD angeblich noch abstimmen mussten.

Außerdem seien Änderungsanträge willkürlich behandelt worden. "Die eingereichten Anträge von Bündnis 90/Die Grünen, der FPD und der Fraktion Piraten/Linke wurden nicht bzw. nicht angemessen beraten, insbesondere wurde nicht geklärt, welcher dieser Anträge der weitestgehende war", sagt Grünen-Fraktionschef Jürgen Peters. Zudem sei der Beratungsverlauf zum Umbau Forum Wasserturm und die damit verbundene Beschlussfassung nicht ordnungsgemäß gewesen.

(ak)
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