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Meerbusch Genügend Stimmen für "Rettet Barbara"

Meerbusch · Die Mindestvoraussetzungen für das Bürgerbegehren der Initiative "Rettet Barbara" sind erfüllt. Die Stadtverwaltung wird den Politikern im Rat empfehlen, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der katholischen Barbara-Gerretz-Grundschule in Osterath zu beschließen. Das gab gestern Schuldezernentin Angelika Mielke-Westerlage bekannt. Arndt Fiebig von der Bürgerinitiative "Rettet Barbara" meldete sich begeistert aus dem Urlaub in den Niederlanden: "Für netto drei Wochen Unterschriftensammlung ein Riesenerfolg".

2681 gültige Unterschriften waren nötig. Als die städtischen Mitarbeiter 2761 gültige Stimmen mit dem Wählerverzeichnis der Stadt abgeglichen hatten, hörten sie mit dem Zählen auf. Das Quorum war erreicht. Eingereicht hatte die Bürgerinitiative rund 5500 Unterschriften. "Wir haben drei Ordner bekommen", sagte Mielke-Westerlage gestern. Einer davon habe Unterschriften zu einer älteren Fassung des Begründungstextes enthalten. Daher wurden diese Unterschriften nicht geprüft. Die beiden anderen Ordner umfassten insgesamt 4991 Unterschriften, von denen die Verwaltung 3295 auf ihre Gültigkeit überprüfte. Dabei wurden auch 534 ungültige Stimmen festgestellt. Die beschlossene Schließung der Schule spätestens fürs Jahr 2016 muss nach dem Ergebnis im Stadtrat neu diskutiert werden. Zunächst müssen die Politiker die Zulässigkeit des Begehrens feststellen. Die nächste Ratssitzung ist am 25. Oktober.

Der Stadtrat hat dann zwei Möglichkeiten. Erstens: Er kann dem Bürgerbegehren entsprechen und den Beschluss zur Schließung der Barbara-Gerretz-Schule zurücknehmen. Zweitens: Er beharrt auf seiner Entscheidung. Dann können die Gegner der Schließung einen Bürgerentscheid initiieren. 6600 Stimmen würden in diesem Fall ausreichen, um die Schule zu erhalten. Fraglich bleiben allerdings die Folgen für die Erwin-Heerich-Schule. Eltern befürchten, dass die Stadt bei einem Erhalt der Gerretz-Schule auf ein Auslaufen der Heerich-Schule dringen wird. Knapp 100 Boverter hatten daher ihre Unterschriften für "Rettet Barbara" zurückgezogen.

(RP)
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