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Meerbusch: Finanzen bleiben im Defizit

Meerbusch : Finanzen bleiben im Defizit

Das laufende Jahr gestaltet sich für die Stadt besser als im Dezember 2010 erwartet: Der prognostizierte Fehlbetrag von 10,3 Millionen Euro fällt wahrscheinlich nur halb so groß aus.

Die größten Steuerzahler in der Stadt seien sehr zurückhaltend und schöpften die Frist zur Abgabe ihrer Gewerbesteuererklärung offenbar bis zum letzten Tag aus, sagte Meerbuschs Kämmerer Helmut Fiebig. Das sei aber jedoch nicht schlecht, sondern deute darauf hin, dass die Unternehmen ihre Liquidität bis zum letztmöglichen Zeitpunkt nicht schmälern wollen und mit der Begleichung einer höheren Steuerschuld rechneten, sagte Dr. Bernd Schumacher-Adams (FDP) in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in Büderich. Mit seiner Interpretation habe der Liberale Recht, allerdings fließe der Steuerbetrag dann erst 2012 in den städtischen Haushalt und verbessere das Ergebnis für 2011 nicht, entgegnete Bürgermeister Dieter Spindler.

Genau darum ging es bei dem Vortrag Fiebigs. Wie entwickelt sich der Kommunaletat 2011. Zu Beginn des Jahres waren Verwaltung und Politik von einem Defizit in Höhe von 10,3 Millionen Euro zum Jahresende ausgegangen. Schon im Mai hatte der Kämmerer prognostiziert, dass sich die Situation für die Stadt Meerbusch wohl besser darstelle. Diesen Trend konnte Fiebig nun bestätigen. Meerbusch müsse wohl rund 2,9 Millionen Euro weniger Umlage an den Rhein-Kreis Neuss zahlen. Der Grund: Die Steuerkraft der Nachbarkommunen sei so stark gestiegen, dass sie kräftiger zur Kasse gebeten werden.

Ein weiteres Plus sieht Fiebig bei der Einkommensteuer. Der Meerbuscher Anteil werde um rund zwei Millionen Euro höher ausfallen als kalkuliert. Anders sieht das bei der Gewerbesteuer aus. "Ich bin froh, wenn wir mit einer schwarzen Null ins Ziel gehen", meinte Fiebig. Das heißt, wenn die Stadt die eingeplante Summe von 27,5 Millionen Euro erreicht. Bislang seien 25,6 Millionen Euro auf den städtischen Konten eingegangen. Es wäre allerdings auch möglich, dass am Ende eine Million Euro weniger zu Buche stehe. Darüber hinaus belaste der Öffentliche Personennahverkehr die Kasse mit nicht vorhergesehenen 400 000 Euro.

Dafür habe sich die Liquidität der Stadt Meerbusch verbessert. Statt 14,9 Millionen Euro, die sich die Stadt für die laufenden Geschäfte auf dem Kapitalmarkt leihen muste, sind es aktuell 11,3 Millionen Euro. "Das ist das Niveau, auf das wir uns zum Jahresende hin einpendeln dürften", sagte Fiebig.

An eine Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung sei im Moment nicht zu denken. Für das kommende Jahr rechnet Fiebig damit, dass das prognostizierte Defizit von 9,4 Millionen Euro nur geringfügig unterschritten werden könne.

Vielleicht sorgen ja die Großunternehmen mit ihren erst dann kassenwirksam werdenden Gewerbesteuerzahlungen für 2010 für die Überraschung.

(RP)