Politik in Meerbusch So läuft die Kommunalwahl in Meerbusch
Meerbusch · Die Verwaltung rechnet mit 50 Prozent mehr Briefwählern als bei der Wahl vor sechs Jahren. Wahlhelfer werden noch gesucht: Die Stadt startet dafür einen öffentlichen Aufruf. Beim Wahlgang selbst gelten die Hygienevorschriften.
Die Coronakrise hat auch den Wahlkampf für die Kommunalwahl am 13. September durchkreuzt. Einige der fünf Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters in Meerbusch erzählen, dass sie „eigentlich schon längst hätten durchstarten wollen“.
Infostände auf Plätzen und in den Fußgängerzonen in den einzelnen Ortsteilen, größere Diskussionsrunden, Haustürbesuche, Unterschriften sammeln? Bislang alles ausgefallen. Nun melden sich die ersten Bewerber allmählich wieder verstärkt über ihre Social-Media-Kanäle zu Wort und organisieren erste kleinere Veranstaltungen. Der echte Wahlkampf mit Flyern und Plakaten startet allerdings erst nach den Sommerferien. Eine zentrale Plakatwand der Stadt ist dafür aber nicht geplant, sagt ein Sprecher. Darüber hatte die Politik in der Vergangenheit mehrfach diskutiert. Denn immer wieder hatten Bürger über die Vielzahl an Plakaten im Stadtgebiet geklagt, die man mit Blick auf den Umweltschutz reduzieren sollte.
Was bedeutet die Coronakrise für die Wahl selbst? Holger Reith, Abteilungsleiter Bürgerbüro und Wahlen, erklärt: „Natürlich müssen auch beim Wahlgang innerhalb des Wahllokals sowie in den Warteschlangen davor die geltenden Abstandsregelungen eingehalten werden.“ Innerhalb des Wahllokals sollen extra Abstandsmarkierungen darauf hinweisen. Weil möglicherweise trotzdem viele Wahlberechtigte auf den Gang ins Wahllokal verzichten wollen, plant die Stadt Meerbusch mit mehr Briefwählern. „Die Verwaltung geht davon aus, dass es 50 Prozent mehr Briefwähler gibt als bei der Kommunalwahl im Jahr 2014, bei der die Wahlbeteiligung rund 56 Prozent betragen hat.“ Dementsprechend mehr Vordrucke für die Briefwahl haben die Mitarbeiter bereits bestellt. Der Umfang der Wahlvorstände ist gesetzlich festgelegt. Holger Reith erklärt: „Ob darüber hinaus zusätzliche Hilfskräfte herangezogen werden müssen, wird sich an den Rücksendungen der Briefwahlunterlagen zeigen.“
Die organisatorischen Maßnahmen rund um den Wahltag, etwa Pläne und Abläufe, werden von den Mitarbeitern des Wahlamtes getroffen, sobald feststeht, in welchen Wahllokalen in Meerbusch gewählt wird. Jetzt, in der Vorlaufphase, sind zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit den Vorbereitungen betraut. Sobald das Wahlamt geöffnet ist, sind dort fünf bis sechs Mitarbeiter im Einsatz. Falls diese die Arbeit nicht bewältigen können, kann Personal vom Fachbereich 1 (Bürgerbüro, Sicherheit und Ordnung) herangezogen werden, erklärt der Abteilungsleiter. Von seinen Mitarbeitern sei niemand im Homeoffice. „Das ist sowohl für die Entgegennahme von Wahlvorschlägen als auch später im Betrieb des Wahlamtes, nicht möglich.“
Üblicherweise werden auch Pflegeheime und Kitas als Wahllokale genutzt. Das ist in der Coronakrise nicht möglich. Aktuell sieht es so aus, dass in Meerbusch drei Altenheime und fünf Kindertageseinrichtungen nicht als Wahllokal genutzt werden können, so Reith. „Letztere, weil für diese Einrichtungen nach wie vor ein Betretungsverbot gilt.“ Natürlich müsse in sämtlichen Wahllokalen gewährleistet sein, dass die Räume groß genug sind, um die dann geltenden Hygienevorschriften einhalten zu können.
Und wie sieht es in Zeiten von Corona mit Wahlhelfern aus? Bei der vergangenen Wahl waren in Meerbusch 222 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz, so Reith. Die Briefwahlvorstände bestanden aus fünf Mitgliedern. Diesmal werden mehr benötigt: Bei der Wahl im September werden 240 Wahlhelfer gebraucht. Die Briefwahlvorstände bestehen aus sechs Mitgliedern. Zusätzlich gibt es einen Vorstand für die Integrationswahl.
Generell stelle man bei jeder Wahl eine gewisse Fluktuation der Wahlhelfer fest, berichtet Reith und sagt: „Natürlich rechnet die Verwaltung diesmal mit deutlich weniger freiwilligen Helfern.“ Verwaltungsintern sei bereits ein Aufruf gestartet, sich als Wahlhelfer einzubringen. Außerdem werde es noch einen öffentlichen Aufruf geben.
