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Meerbusch: Bürgerbegehren: "Wir brauchen mehr Zeit"

Meerbusch : Bürgerbegehren: "Wir brauchen mehr Zeit"

Osterath (mrö) Die Veranstalter des Bürgerbegehrens zum Erhalt der katholischen Barbara-Gerretz-Grundschule in Osterath haben gestern Bürgermeister Dieter Spindler (CDU) aufgefordert, die Frist zu verlängern. "Wir möchten Sie fragen, inwieweit Spielraum besteht, durch die anhaltende Abstimmung über den Text der Unterschriftenliste die Frist um die verstrichenen Tage unserer Korrespondenz (fünf Werktage, das heißt: Abgabe bei Ihnen am 15. Oktober 2012) aufzustocken", schrieb Arndt Fiebig, Mitorganisator des Bürgerbegehrens, ans Stadtoberhaupt.

Bürgermeister entscheidet heute

Hintergrund: Damit das Bürgerbegehren im Stadtrat nicht als "nicht zulässig" erklärt wird, hatten die Organisatoren im E-Mail-Verkehr fünf Tage lang mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung am Begründungstext gefeilt. Diese fünf Werktage sollen auf die regulär am 8. Oktober endende Frist aufgeschlagen werden. Bürgermeister Spindler will sich heute im Laufe des Tages dazu äußern, ob er dem Wunsch der Organisatoren des Bürgerbegehrens nachkommen wird.

Der Stadtrat hatte beschlossen, dass die Barbara-Gerretz-Grundschule spätestens im Jahr 2016 geschlossen werden soll. Dies lehnen zahlreiche Eltern der Grundschüler ab. Mithilfe des Bürgerbegehrens wollen sie den Stadtrat zwingen, das Thema erneut zu behandeln. Dafür sind 2681 Unterschriften nötig. Sollte der Stadtrat bei seinem Votum bleiben, könnten die Gegner der Schließung einen Bürgerentscheid initiieren.

(RP)