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Meerbusch: Bürgerbegehren für Schulerhalt

Meerbusch : Bürgerbegehren für Schulerhalt

Die Bürgerinitiative zur Rettung der Osterather Barbara-Gerretz-Schule hat ein Bürgerbegehren für den Schulerhalt gestartet. Damit es zum Bürgerentscheid kommt, sind 2640 Meerbuscher Unterschriften nötig.

Eine Bürgerinitiative will die vom Rat mit breiter Mehrheit beschlossene Schließung der Osterather Barbara-Gerretz-Grundschule per Bürgerbegehren und anschließendem Bürgerentscheid stoppen. Die Initiative hat einen entsprechenden Antrag bei der Stadt eingereicht. Diese prüft nun die Zulässigkeit.

Foto: Dackweiler

Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssten circa 2640 Meerbuscher ab 16 Jahren unterschreiben. Gelingt es der Initiative, diese Unterschriften zusammenzubekommen, kommt das Thema noch einmal in den Rat. Stimmt das Gremium nicht im Sinn der Schul-Retter ab, können die Antragsteller einen Bürgerentscheid gegen die Schließung der städtisch-katholischen Schule auf den Weg bringen. Alle wahlberechtigten Meerbuscher würden per Wahlkarte verständigt. Dabei wäre nur "Ja" oder "Nein" als Antwort möglich. Die Verwaltung informiert darin über die Kosten eines weiteren Betriebs der Schule. Zweifelt die Schulpflegschaft die Zahlen der Verwaltung an, kann sie dies in ihrer Begründung angeben. In drei Wahllokalen könnte eine Woche lang die Stimme abgegeben werden — den Bürgerbüros in Büderich, Osterath und Lank-Latum.

Der Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn 6600 Bürger entsprechend abstimmen. Die Zeit drängt: Bis zum 28. September — drei Monate nach dem Ratsbeschluss — muss die Unterschriftensammung abgeschlossen sein.

Arndt Fiebig, Schulpflegschaftsvorsitzender der Barbara-Gerretz-Schule, sieht die Schwierigkeit eines solchen Verfahrens: "Keine der großen Parteien unterstützt uns. Aber wir setzen auf die Bürger". Hinter der Initiative stehen die Kleinparteien UWG und Zentrum. Die Schul-Retter wollen nun in Osterath mit den Unterschriftenlisten von Tür zu Tür gehen und die Listen auch in örtlichen Geschäften auslegen. In den anderen Stadtteilen sollen ebenfalls Unterschriften gesammelt werden.

Fiebig: "Die Barbara-Gerretz-Schule ist ein weiteres Jahr in Folge die anmeldestärkste Grundschule in Osterath. Die Prognosen der Schülerzahlen aus dem Schulentwicklungsplan wurden für die Schule für dieses Jahr um knapp zehn Prozent übertroffen."

Die Stadt begründet die Notwendigkeit zur Schulschließung mit dem Rückgang der Schülerzahlen in Osterath und einem Überangebot an Grundschulplätzen durch die drei Schulen im Stadtteil. Im Vergleich zur benachbarten Eichendorffschule hat die Barbara-Gerretz-Schule das sanierungsbedürftigere Gebäude und weniger Platz für den Offenen Ganztag.

(RP)