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Meerbusch: Ärger um Kulturausschuss-Sitzung

Meerbusch : Ärger um Kulturausschuss-Sitzung

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Klaus Rettig hat Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage am Mittwoch gebeten, die Sondersitzung des Kulturausschusses für den 4. Juli zu streichen. Die FDP sei verwundert gewesen, dass die Bürgermeisterin die Sitzung angeberaumt hatte, die Tagesordnung liege im Ratsinformationssystem noch nicht vor.

Das städtische Ratsbüro hatte am Dienstag die zusätzliche Sitzung des Kulturausschusses am 4. Juli um 16 Uhr in der Aula der Städtischen Realschule Osterath, Görresstraße 6, öffentlich mitgeteilt. Bei dieser soll offenbar ein finaler Entschluss zur Gestaltung des Foyers des Forums Wasserturm gefällt werden. Die Sitzung hatte der Ausschussvorsitzende Georg Neuhausen (SPD) einberufen, mit der Begründung, jahrelang sei in öffentlicher Sitzung ausführlich über dieses Thema diskutiert worden. Nun wolle man beginnen.

Rückblick: In der vergangenen Woche hatte die Mehrheit aus CDU und SPD im Bau- und Umweltausschuss dafür gestimmt, dass das Forum mit einem neuen gläsernen Foyer ergänzt wird. Die anderen Fraktionen stimmten dagegen. FDP, Grüne und Linke/Piraten hatten sich vehement gegen das 460.000 Euro teure Projekt ausgesprochen und neue Sparvorschläge gemacht - die waren im Bauausschuss teilweise nicht mehr diskutiert worden.

Voraussetzung für die Umsetzung ist allerdings, dass der Kulturausschuss den gleichen Beschluss fasst. Und der sollte planmäßig erst wieder im September tagen. Die Entscheidung könnte mit der Sondersitzung also schon viel früher fallen.

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Rettig kritisiert: In der Vergangenheit sei es geübte Praxis gewesen, dass alle Fraktionen im Vorfeld in die Überlegungen für eine Sondersitzung einbezogen beziehungsweise informiert wurden, das sei nicht der Fall gewesen, heißt es in dem Brief, der unserer Redaktion vorliegt. Rettig spricht von einem "Niedergang der bisherigen politischen Kultur in Meerbusch".

Mielke-Westerlage widersprach Rettig: Sie habe keine Sondersitzung des Kulturausschusses anberaumt. Die Sitzung sei vom zuständigen Vorsitzenden des Kulturausschusses nach Absprache mit dem für Kultur zuständigen Beigeordneten einberufen worden. Der Vorschlag der Verwaltungschefin: Das Thema solle in der heutigen Sitzung des Ältestenrates angesprochen werden.

(tak/kir)