SPD in Leverkusen: "Wir sind nicht nur Autobahnbau"

SPD in Leverkusen: "Wir sind nicht nur Autobahnbau"

Die parteiinterne Diskussion, wie sich die Sozialdemokraten auch in Leverkusen neu aufstellen sollen, fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies sei ein Wunsch aus der Mitgliederschaft, begründete SPD-Vorsitzende Aylin Dogan.

Auch ihre Vorgängerin Eva Lux hielt dies für richtig. "Der öffentlich geführte Entscheidungsprozess um die erste Große Koalition hat in unserer Partei tiefe Wunden hinterlassen, auch unter Leverkusener Genossen", sagte die Landtagsabgeordnete im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Ergebnisse der Erneuerungsstrategie würden auf jeden Fall veröffentlicht und könnten dann diskutiert werden, meinte Lux.

Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach, der seinen Wahlerfolg gegen den SPD-Trend vergrößert hatte, forderte allerdings von allen eine "schonungslose Analyse" der Fehler bei der SPD. Lauterbach steht weiter für den Versuch einer neuen Großen Koalition: "Die SPD darf nicht beleidigte Leberwurst spielen."

Stadtoberhaupt Uwe Richrath sagte dazu: "Sozialdemokratie besteht nicht nur aus Autobahnbau. Wir müssen den Menschen gute Lebensstrukturen bieten, damit das Vertrauen in die Demokratie erhalten bleibt." Dazu zählt der Oberbürgermeister Bildungschancen für alle, neue Wege in der Mobilität, auskömmliche Renten, bezahlbare Wohnungen.

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In jedem Fall sollten die Mitglieder befragt werden. Da könne auch ein "Nein" zur Großen Koalition herauskommen, räumte Lauterbach ein.

Jurist Joachim Pentzlin, seit rund 50 Jahren kampfbereiter Genosse, bezeichnete eine solche Mitgliederbefragung öffentlich als "Verarschung" der Parteimitglieder. Denn: Die SPD-Bundesspitze werde die Frage zu einer Koalition immer so stellen, dass der Befragte mit Ja antworten werde.

(US)