Leverkusen Wenn der Wähler sich Politiker kneten könnte
Leverkusen · Es wäre ein Traum: Man nimmt seine Lieblingszutaten und formt sich den idealen Politiker. Geht nicht, wissen wir. Trotzdem ist wählen gut.
Der Sonntag gestaltet sich attraktiv: In Opladen läuft das Frühlingsfest mit Autoschau, in Quettingen das Pfarrfest, in Hitdorf der Sänger-Frühschoppen. Also: Jeder kann seinen Wahlgang mit einem Ausflug abschließen. Immerhin geht es in Leverkusen um mehr als "nur" den Stadtrat und die drei Bezirksvertretungen: Die neuen politischen Machtverhältnisse im Stadtparlament sind ausschlaggebend für die 2015 laufende Oberbürgermeisterwahl.
Bedeutet: Wenn Reinhard Buchhorn weiter auf eine sichere Unterstützung durch eine dauerhafte Ratsmehrheit bauen kann, wird er sich überlegen, nächstes Jahr seine Amtszeit zu verlängern. Dies hat er gegenüber unserer Redaktion am Donnerstag bestätigt. Die Mitarbeiter der Stadt werden sicher auch diesen Buchhorn-Aspekt in ihre Wahlentscheidung einbeziehen.
Die Kommunalwahl ist somit ganz klar eine grundlegende Richtungswahl. Auch deshalb attackierte die SPD diese Woche den Oberbürgermeister mit ihrer Kartenaktion "Wenn der Chef wieder mal laut wird...". Die CDU reagiert und hält der Landtagsabgeordneten Eva Lux vor, dass der SPD und ihrer Parteivorsitzenden die Argumente fehlten, jetzt werde mit Dreck geworfen. Auch die Bürgerliste setzt im Wahlkampf die "Anti-OB-Karte" ein.
Über diesen Umweg der "Oberbürgermeister-Kritik" soll das Jamaika-Bündnis ausgehebelt werden, zumal CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Eimermacher und Grünen-Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold bei der jüngsten RP-Wahldiskussion ohne Zögern bestätigt haben: "Wir wollen als Jamaika-Koalition weitermachen." Dazu nickten die Vertreter von FDP und Die Unabhängigen zustimmend.
Tatsächlich haben die vier aus der "Koalition der Vernunft", wie sie sich nennen, viel für die Stadt geleistet. Das erkennen auch politische Gegner zähneknirschend an, auch wenn es ihnen nicht gefällt. Es verwundert, dass diese Konstellation fünf Jahre durchgehalten hat.
Die Gefahr dabei war: Als "Jamaika Plus" mussten alle beteiligten Fraktionen und Gruppen die Anträge gemeinsam stellen, die einzelnen Mitglieder der Koalition konnten sich nicht profilieren. Das kann sich zu einem Wahlnachteil entwickeln. Im Wahlkampf versuchten deshalb Die Unabhängigen mit der Forderung, "Bürgerbüros, wenn auch mobile, in alle Stadtteile", ihr Ansehen nachzuschärfen.
Spannend dürfte das Abschneiden von "Opladen Plus" werden. Die Gruppe um Markus Pott massiert mit Forderungen wie "Erhalt Parkplatz Kämpchenstraße", "Bürgerbüro für Opladen", "Mehr OP für Lev" die - seit 1975 - verletzte Opladener Seele. Da könnte es für die knapp direkt gewählten CDU-Ratsvertreter Bernd Miesen und Sebastian Newiadomsky in Opladen eng werden. Die SPD musste im Rat angesichts der stabilen Mehrheit von Jamaika Plus oft hilflos zusehen - auch wie das Bündnis das Thema "Gesamtschule" übernahm und die Sekundarschule beschloss. In Punkten wie Kündigungsschutz setzte sich die SPD aber durch. Insgesamt war es eine wenig erfolgreiche SPD-Ratszeit. Jetzt hoffen die Genossen, doch stärkste Fraktion zu werden. Bürgerliste und die anderen Bewerber mischen da aber noch kräftig beim Stimmenfang mit.
Eindeutig bilden die CDU und die Grünen die verlässliche Achse von Jamaika Plus. Diese Fraktionen werden die Konstrukteure eines neuen Bündnisses sein. Ob dies klappt, entscheidet der Wähler. Eine Aufgabe muss der neue Rat auf jeden Fall lösen: Wie gehen Kommunalpolitiker künftig mit Bürgeranträgen und mit Bürger-Redeanträgen um? Da gibt es noch viel zu tun.
