Leverkusen: Tunnel-Eskapaden im Bauausschuss

Leverkusen : Tunnel-Eskapaden im Bauausschuss

Klaus Wolf von den Grünen kann energisch sein. Das war er schon im vergangenen Sommer beim Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren in Sachen A 1-Brückenneubau in Köln. Da hatte der Leverkusener Grünenpolitiker ebenso wie andere kritische Stimmen aus der Stadt in Köln beim Termin mit der Bezirksregierung und Straßen.NRW kein Blatt vor den Mund genommen.

Montagabend mischte er verbal den Bauausschuss auf. Es ging bei Punkt 7 der Tagesordnung ums Thema A1. Konkret um das von der Stadt beauftragte Gutachten zu Gefahrguttransporten in einem A 1-Tunnel in Höhe der heutigen Stelzenautobahn in Küppersteg. Als die beiden Unterpunkte durch waren - der Antrag der Bürgerliste, der Rat solle sich bei den Bürgern für die Beauftragung des Gutachtens entschuldigen, weil die Fakten schon vorher klar gewesen wären, wurde abgelehnt, der städtischen Vorlage zugestimmt -, meldete sich Wolf zu Wort. Er wolle eine persönliche Erklärung abgeben. Als er loslegte, stellte Ausschuss-Vorsitzender Peter Ippolito fest: "Das ist keine persönliche Erklärung, sondern eine politische." Wolf formulierte viel mit "Wir" und " Grüne". Ippolito entzog ihm das Wort. Wolf ignorierte das und setzte seine Rede fort. Selbst, als Ippolito ihm eine Rüge erteilte. Dem Grünen ging es im städtischen Beratungspapier um Punkt zwei. Da heißt es, die Stadt fordere Straßen.NRW auf, "auf Grundlage dieses Gutachtens ausschließlich die Tunnelvariante zu planen und umzusetzen". Wolf wollte das Thema aufgeschoben wissen, bis das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung zur A 1-Klage der Bürgerinitiative NGL gefällt hat. Die Mehrheit im Ausschuss lehnte dies ab.

Ippolito ist das Verhalten Wolfs sauer aufgestoßen. Er hat zum Ende der Sitzung selbst eine Erklärung abgegeben. "Dieses Verhalten kann ich nicht tolerieren. Das war der Tiefpunkt in der ansonsten ruhig verlaufenen Sitzung."

(LH)