Leverkusen: Torhaus-Ärger: OP Plus lässt das Ratsbündnis platzen

Leverkusen : Torhaus-Ärger: OP Plus lässt das Ratsbündnis platzen

Die Koalition von CDU, Grünen und Opladen plus im Leverkusener Stadtrat ist geplatzt. Das teilte OP Plus-Fraktionschef Markus Pott gestern mit. Pott sagte unserer Redaktion, er fühle sich beim Thema "Torhaus" (städtischer Verwaltungsbau an der Brücke zum Bahnhof Opladen) von den politischen Partnern alleingelassen. Der pünktlich zum Wochenende inszenierte kommunalpolitische Bruch dürfte in Leverkusen auch dem Landtagswahlkampf neuen Stoff liefern.

"CDU und Grüne wollen den Plan, das Torhaus als städtische Immobilie mit städtischer Nutzung am Kopf der Bahnhofsbrücke zu errichten, nicht weiter mit uns verfolgen", sagte Pott. Das habe sich schon länger angedeutet, "wir haben um der Sache willen aber immer zu dem Dreier-Bündnis gestanden." Doch der jetzt beschlossene Rückzug von Grünen und CDU sei für Opladen Plus die rote Linie.

Nach der Kommunalwahl 2014 hatte sich Opladen plus mit CDU und Grünen zum "bürgerlichen Bündnis" zusammengeschlossen. Das unter der Regie des damaligen Oberbürgermeisters Reinhard Buchhorn zustande gekommene Ratsbündnis "haben wir stets aus Überzeugung mitgetragen" betont Pott. Nun aber werde "ein kontinuierliches Konzept, die Vollendung der Bahnstadt auf der Westseite" von den Partnern aufgekündigt.

Der Bruch deutete sich allerdings schon im Sommer 2016 an, wie politische Insider wissen. Damals tagte nichtöffentlich eine knapp zehnköpfige Runde im Rathaus. Finanzdezernent Frank Stein, Oberbürgermeister Uwe Richrath sowie Bahnstadt-Chefin Vera Rottes informierten einige wenige Politiker über das "Torhaus". Die Nachricht war: "Die hoch verschuldete Stadt kann das Projekt am Bahnhof Opladen nicht aus eigener Kraft finanzieren." Punkt.

Für die Fraktionsvorsitzenden Thomas Eimermacher (CDU) und Roswitha Arnold (Grüne) war die Darstellung "überzeugend". Pott fand dies nicht. Die Stadt müsse das Bahnhofsprojekt mit dem "Torhaus" am Kopf der Bahnhofsbrücke bauen, sonst bleibe alles ein Torso. Dabei bot Vera Rottes eine Alternative an. Sie kenne einen Investor, der ein Hotel bauen wolle, sagte sie Gesprächsteilnehmern zufolge.

"Wir haben den Bruch mit Opladen plus schon lange erwartet", kommentierte Bezirksvorsteher Rainer Schiefer (CDU) gestern knapp. Bei der CDU gab es gestern etliche Stimmen, die die Trennung von dem bei vielen CDU-Politikern ungeliebten Pott begrüßten.

Fraktionschef Thomas Eimermacher gehört nicht dazu: "Die Zusammenarbeit war vertrauensvoll, der Ausstieg nicht überraschend", sagte er. Ein Drama sei das alles nicht: "Wir hatten vorher keine Mehrheit, und daran ändert sich auch jetzt nichts."

Für die Grünen sagte Arnold, sie habe mit Pott gut zusammengearbeitet, "auch wenn es gesamtstädtisch gesehen" mit den auf Opladen fixierten Partnern "nicht immer leicht war."

Jetzt aber auch noch mit der CDU zu brechen, etwa um Grünes Profil im laufenden Landtagswahlkampf zu schärfen, sei für sie "keine Option".

(RP)