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Stadtrat bestätigt Leverkusener Wahlergebnisse

Einsprüche abgelehnt : Stadtrat bestätigt Leverkusener Wahlergebnisse

Der Stadtrat hat Einsprüche gegen die Wahlergebnisse der Bezirksvertretungswahlen im Stadtbezirk II von Friedrich Busch (FDP) und der FDP zurückgewiesen. Ebenso die Beanstandungen der Klimaliste. 

Damit folgte der Rat  einer Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses. „Es hat mehr oder weniger irgendwie funktioniert“, sagte Ratsherr Rüdiger Scholz. Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl und die im kommenden Jahr anstehende Landtagswahl mahnte Scholz die Verwaltung, ihren Blick vor allem auf die Briefwahl zu richten, bei der auch coronabedingt der Andrang groß sein wird. „Es bleiben viele Ungereimtheiten“, sagte Monika Ballin-Meyer-Ahrens (FDP). 

(bu)