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Leverkusen: SPD Hitdorf: "Buchhorn müsste zurücktreten"

Leverkusen : SPD Hitdorf: "Buchhorn müsste zurücktreten"

Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn hat sich den Zorn der SPD Leverkusen zugezogen. Auslöser sind die "privaten" Kommentare des Stadtchefs zum "Hitdorfer Verkehrskonzept" auf der Internetseite " www.reinhard-buchhorn.de", die vom "Privatmann" Buchhorn betrieben wird. Er rüttelt mit seinen Aussagen aber auch an demokratischen Wahlregeln.

Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn hat sich den Zorn der SPD Leverkusen zugezogen. Auslöser sind die "privaten" Kommentare des Stadtchefs zum "Hitdorfer Verkehrskonzept" auf der Internetseite "www.reinhard-buchhorn.de", die vom "Privatmann" Buchhorn betrieben wird. Er rüttelt mit seinen Aussagen aber auch an demokratischen Wahlregeln.

Der Oberbürgermeister analysierte die Bürgerbefragung in Hitdorf. Aus dem Ergebnis lasse sich nicht ableiten, dass die Mehrheit der Hitdorfer eine Umsetzung des Verkehrskonzeptes plus Umgehungsstraße fordere, notierte Buchhorn auf seiner Internetseite. Tatsächlich lag die Wahlbeteiligung bei der Befragung, die übrigens rein rechtlich unverbindlich ist, bei rund 43 Prozent der 6216 Stimmberechtigten. Nur 2680 Hitdorfer gingen also zur Abstimmung. Davon aber votierten 1558 Hitdorfer für den sofortigen Bau der Umgehungsstraße. Unter den abgegebenen Stimmen lagen die Befürworter der Umgehungsstraße bei 58 Prozent, dies war eindeutig die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Nach diesem demokratischen Prinzip werden auch Bundestage, Stadträte und Oberbürgermeister gewählt. Es zählt eben immer die Mehrheit der "abgegebenen" Stimmen. Für die SPD ist die "private" Buchhorn-Meinung eine politische Steilvorlage. Bei Buchhorns Wahl hätten nur rund 61.000 Leverkusener von rund 127.000 Wahlberechtigten abgestimmt, schrieb SPD-Ratsherr Ferdi Feller. Für Buchhorn hätten dabei rund 24.000 Wähler gestimmt. Bedeutet: Nur rund 19 Prozent aller Wahlberechtigten stimmten für Buchhorn.

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Feller zieht als Fazit: "Würde der Oberbürgermeister seiner seltsamen Logik zur Bewertung der Abstimmung über das Hitdorfer Verkehrskonzept wirklich folgen, so hätte er seine Wahl nicht annehmen dürfen oder müsste spätestens jetzt den Hut nehmen, das wäre logisch und konsequent." Die SPD fordere aber "natürlich" nicht den Rücktritt, da die Sozialdemokraten die Ergebnisse von demokratischen Abstimmungen respektierten. Die SPD verlangte gestern vom Stadtchef allerdings, die Blockade zu beenden und den Bürgerwillen zu beachten, also den Umgehungsstraßenbau durchzusetzen. "Nicht gackern, Eier legen", kommentierte die SPD.

Dass sich der Oberbürgermeister für die Umgehungsstraße einsetzt, kann die SPD vergessen. Auf seiner Internetseite schrieb Buchhorn zweifelsfrei, wie es aus seiner Sicht laufen wird: Der Stadtrat müsse das Projekt "Umgehungsstraße" derzeit wegen "Nichtumsetzbarkeit" ablehnen. Der Bezirk I werde dann aber die Umsetzung allein des Verkehrskonzeptes weiter blockieren.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Bürgerbefragung Hitdorfer Verkehrskonzept

(RP)