Leverkusen Sondersitzung: Stadtrat tagt heute zum A1-Tunnel
Leverkusen · Die Sozialdemokraten haben zur heutigen Sondersitzung des Leverkusener Stadtrats gestern noch einen Antrag eingereicht, der sich analog zu den übrigen Themen auf der Tagesordnung mit Straßenverkehr beschäftigt, konkret mit dem Bundesverkehrswegeplan und A1-Tunnel in Höhe Küppersteg.
Mai 2015: Bürger und Politik fordern "Tunnel statt Stelze"
"Der Rat der Stadt Leverkusen fordert Herrn Bundesverkehrsminister Dobrindt auf, den Bundesverkehrswegeplan dahingehend zu ändern, dass die Variante ,Tunnel statt Stelze' weiterhin möglich bleibt und die für eine Tunnellösung notwendigen Mittel im Bundesverkehrswegeplan zu etatisieren", heißt es in dem Schreiben von SPD-Fraktionschef Peter Ippolito.
Der just veröffentlichte Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans beinhalte für den Ausbau der A1 zwischen Köln-Niehl und dem Leverkusener Kreuz Mittel in Höhe von 860 Millionen Euro, davon 370 Millionen für Aus-/und Neubau und 490 Millionen Euro für Erhaltung und Ersatz. "Diese Summe ist ausreichend für den Neubau der Rheinbrücke - für die alleine rund eine halbe Milliarde Euro kalkuliert ist - und einen Ersatz der Stelzenautobahn durch eine neue Stelze. Keinesfalls ist durch diese Summe eine Tunnellösung für die Stelze abgedeckt, die von Straßen.NRW mit 560 Millionen Euro kalkuliert wurde", beklagt Ippolito. "Der vorliegende Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes zementiert somit eine für die Leverkusener Bevölkerung untragbare Verkehrssituation mitten in der Stadt." Alexander Dobrindt solle nicht schon über die Finanzierung Fakten für eine Megastelze schaffen, sondern eben so planen, dass eine Tunnellösung weiterhin möglich ist.
Die Bürgerliste, die die Sondersitzung beantragt hatte, will heute eine Mehrheit für ihre "große Lösung" finden, die die Prüfung eines langen Tunnels von Köln-Niehl bis zum Leverkusener Kreuz beinhaltet. Dafür erntet sie Kritik von überregionalen Verkehrsorganisationen. So bemängelte gestern Stefan Gerwens, Geschäftsführer des Interessenverbands Pro Mobilität, der für die Steigerung von Qualität bei Fernstraßen und anderen Verkehrswegen eintritt: "Eine große Tunnellösung würde die Fertigstellung um viele Jahre verzögern und die regionale Wirtschaft mit mehreren hundert Millionen Euro belasten."
Transporte mit hohen Sicherheitsstandards über die Autobahn als Straße mit geringstem Unfallrisiko abzuwickeln, habe viele Vorteile, betont Gerwens: "Eine Tunnelnutzung wäre für viele nicht möglich.".
Die Sondersitzung findet heute ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Leverkusener Rathauses statt (5. Etage, Friedrich-Ebert-Straße) und umfasst vier Tagesordnungspunkte.
