Leverkusen Rat: Etat beschlossen, Bahnstadt umstritten
Leverkusen · Der Stadtrat hat gestern den Stadtetat 2010 beschlossen. Jamaika plus – die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, FPD, OWG-UWG – setzte aber durch, dass die Stadtplaner bei den Baukosten für Kindertagesstätten und Schulen Einsparungen vornimmt. SPD, Opladen Plus, Die Linke, Bürgerliste und Pro Nrw lehnten den Etat ab.
Der Stadtrat hat gestern den Stadtetat 2010 beschlossen. Jamaika plus — die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, FPD, OWG-UWG — setzte aber durch, dass die Stadtplaner bei den Baukosten für Kindertagesstätten und Schulen Einsparungen vornimmt. SPD, Opladen Plus, Die Linke, Bürgerliste und Pro Nrw lehnten den Etat ab.
Die Lust am Untergang
Besonders heißes Diskussionsthema im Rat war das Projekt "Bahnstadt Opladen". SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Walter Mende sagte: "Das Projekt wird elegant beerdigt." Von der CDU durfte Ratsherr Bernhard Marewski aus der Fraktion ausscheren und das Bahnprojekt kritisieren. Er wies wie Mende darauf hin, dass der Regierungspräsident Köln die Gleisverlegung als unzulässig einstufe. In Leverkusen werde dies ignoriert.
Mit dem Kopf durch die Wand, das gebe blutige Nasen, so Marewski. CDU-Parteifreund Paul Hebbel argumentierte vehement dagegen. Es werde zur Bahnstadt die typisch Leverkusener Diskussion mit der "Lust am Untergang" geführt. Der Rat und Leverkusen müssten mit allen Mitteln für das Bahnstadt-Projekt kämpfen.
Werde es nicht realisiert, falle beispielsweise die Umgehung von Opladen im Zuge der Bahnallee flach und die Erschließung der Grundstücke (elf Hektar) zwischen Fußgängerzone Opladen und Bahnhof bleibe unmöglich. Zudem müsse die Stadt fünf Millionen Euro an die Bahn zurückzahlen.
Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn verstand die Diskussion nicht so ganz. Es werde nur über die Prüfung beschlossen, ob und wie die Gleisverlegung zu welchem Preis möglich sei. Der eigentliche Baubeschluss stehe frühestens Ende des Jahres an, ergänzte CDU-Fraktionschef Klaus Hupperth. Werde die Verlegung zu teuer, könne sich die Stadt von der Gleisverlegung noch verabschieden, erinnerte er.
Die Gutachten zum Projekt und zu den Kosten kann die Stadt jetzt (ein weiteres Mal) beauftragen. Jamaika Plus stimmte zu (Nein von Marewski), bei Enthaltung der SPD und vier Nein-Stimmen.
Gute Nachricht zur Smidt-Arena: Die Rundsporthalle an der Bismarckstraße kann von der Stadt 2010/2011 weiter betrieben werden (mit nur 80 000 Euro Zuschuss aus der Stadtkasse). Dies bestätigte Amtsleiter Georg Bosshammer. Oberbürgermeister Buchhorn sagte, er habe von privaten Unternehmern die Zusage über "namhafte Geldbeträge", mit denen die Arena über Jahre gesponsert werden soll. Die Smidt-Arena wird für die Frauen-Fußballweltmeisterschaft benötigt.
