Leverkusen Pappel-Streit: Buchhorn verteidigt Sonderprüfung

Leverkusen · In der Debatte um die Rechtmäßigkeit der Pappel-Fällungen am Hitdorfer Rheinufer hat Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU) die angeordnete interne Sonderprüfung am Montag ausdrücklich verteidigt.

März 2011: Schilder an Hitdorfer Pappeln zeigen Wut der Bürger
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Der städtische Verwaltungsvorstand hatte am vergangenen Freitag verfügt, Vertreter des Rechtsamtes, der Personalabteilung und städtische Kostenkontrolleure sollten die in der Bevölkerung heftig umstrittene Fällaktion, der 22 Bäume zum Opfer gefallen waren, unter die Lupe nehmen. Außerdem verhängte die Stadt eine Nachrichtensperre.

In einem Schreiben betonte Buchhorn gestern, die Ermittlungen sollten ergeben, ob die Pappeln seinerzeit "zu Recht und auch in ihrem Umfang erforderlich" gefällt worden seien. Der Oberbürgermeister widersprach gleichzeitig einem Kommentar unserer Zeitung. Darin war die von der Kölner Bezirksregierung genehmigte Fäll-Aktion als korrekt, aber falsch kommuniziert bezeichnet worden.

"Ich gebe Ihnen ausdrücklich nicht Recht, dass es sich bei dem Vorgang lediglich um eine Kommunikationspanne handelt", argumentiert Buchhorn nun. Darüber wolle er zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht reden. Und sollte die Prüfung am Ende ergeben, dass es doch an der Kommunikation gelegen habe, "dann umso besser für die dafür Verantwortlichen". Betroffen von den Ermittlungen sind unter anderem Stadtgrün-Chef Lothar Schmitz und der Geschäftsführer der städtischen Technischen Betriebe, Reinhard Gerlich.

"Um für die Zukunft solche Pannen auszuschließen — möglicherweise könnte eine solche Panne bei gravierenden Vorgängen ganz andere Ausmaße annehmen —, werden Sie es mir zugestehen, dass ich als oberster Vorgesetzter die Angelegenheit hausintern prüfen lasse", schreibt der Oberbürgermeister. Über das Ergebnis werde selbstverständlich die Politik informiert.

Buchhorn beendet das Schreiben mit den Worten: "Mein Ansatz ist es, gemeinsam mit der gesamten Stadtverwaltung jeden Tag besser zu werden. Im Sinne der Bürger dieser Stadt. Aus Fehlern lernen bedeutet aber zunächst, Fehler zu identifizieren und zu analysieren: Dies ist Gegenstand der Überprüfung."

(RP)
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