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Leverkusen: OB: Schoofs schadet der Stadt

Leverkusen : OB: Schoofs schadet der Stadt

Der Streit um den angeblich geplanten Gütergleise in Leverkusen geht in die nächste Runde. Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU) ist wütend: "Bürgerlisten-Chef Erhard Schoofs schadet den Interessen Leverkusens durch seine bewusste Verbreitung von Unwahrheiten mit Behauptungen, dass die Bahn eine Erweiterung der Güterzugstrecke auf mehr Gleise plant", sagte Buchhorn am Donnerstag bei einem kurzfristig anberaumten Pressegespräch.

"Die bewusste Vermischung der Pläne für die Neue Bahnstadt Opladen ist offensichtlich eine Kampagne. Schoofs verunsichert damit Investoren." Mit seinen Äußerungen, so meint der OB, verstoße der Fraktionschef der Bürgerliste im Rat gegen Paragraf 32 der Gemeindeordnung, der den Ratsmitgliedern eine besondere Treuepflicht gegenüber der Stadt auferlege. Deshalb schickte Buchhorn Schoofs gestern Nachmittag eine Unterlassungserklärung zu, die der Politiker unterschreiben soll.

Einmaliges Vorgehen

Danach darf er das nicht mehr behaupten."Tue Schoofs das nicht, wolle Buchhorn in der nächsten Ratssitzung beantragen, dass der Rat offiziell eine Art Rüge ausspreche und Schoofs wegen Verletzung dieser Treuepflicht an den Pranger stelle. Konkrete Auswirkungen habe das nicht, räumte Buchhorn ein, sein Mandat behalte Schoofs natürlich, aber so würde von den Ratsmitgliedern öffentlich festgestellt, dass Schoofs Leverkusen schade.

Dieses Vorgehen eines Oberbürgermeisters ist in Leverkusen bisher einmalig und stellt eine neue Eskalation im Streit zwischen der Bürgerliste und der Verwaltung dar, die von Schoofs immer wieder angegriffen wurde. Die Bürgerliste sprach sich stets gegen die Gütergleisverlegung aus, die der Oberbürgermeister durchgesetzt hatte. In Erklärungen befürwortete die Gruppe aber stets die Neue Bahnstadt, kritisierte aber die Belastung durch den Güterverkehr, der auf der Route Rotterdam-Genua drastisch zunehmen werde. Als unsere Zeitung Schoofs gestern mit der Forderung des OB konfrontierte, zeigte sich Schoofs überrascht. Alle Fachleute bezweifelten, dass es ohne ein weiteres Gleis gehe. Auch die IHK Köln habe das bereits voriges Jahr festgestellt und erklärt, dass das Schienennetz bereits jetzt seine Kapazitätsgrenze erreicht habe. Zu der von ihm verlangten Unterlassungserklärung wollte Schoofs gestern im Gespräch noch nichts sagen: "Die muss mir erst einmal vorliegen und dann wird das geprüft."

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Buchhorn und Neue-Bahnstadt-Chefin Vera Rottes hatten sich gestern Mittag mit einem Vertreter der Deutschen Bahn in Opladen getroffen und ausdrücklich noch einmal nachgefragt, ob es Planungen für ein weiteres Gleis gebe oder nicht. "Mir wurde erklärt, dass die Streckensituation in Leverkusen bereits optimal sei und daran nichts geändert werden müsse", sagte Buchhorn. Buchhorn ergänzte: "Die Bahn wird ja nicht mehr Geld ausgeben als unbedingt nötig". Buchhorn blieb dabei: "Die Gütergleisverlegung ist ein Gewinn für die Stadt und ihre Bürger."