A 1-Planung in Leverkusen Stadtrat berät über Widerstand gegen die „Mega-Stelze“
Leverkusen · Nachdem Bundesverkehrsminister Scheuer hat verkünden lassen, dass sein Ministerium keine Möglichkeiten für Leverkusener Tunnellösungen, weder auf der A 1 noch auf der A 3 sieht, ist politische Standhaftigkeit gefragt.
Wenn am Montag, 14. Dezember, erst der Umweltaausschuss (11 Uhr), dann der Stadtrat (14 Uhr) unter Corona-Schutzbestimmungen im Rathaus zusammenkommen, wird das das bestimmende Thema sein. Was kann Leverkusen tun, damit die befürchtete Mega-Stelze nicht kommt und auch auf der A 3 am Leverkusener Kreuz zumindest eine der beiden Tunnelllösungen doch noch Wirklichkeit werden kann?
Dazu liegen in Antragsform bereits Vorschläge der einzelnen Parteien auf dem Tisch. Sie reichen von Protestposten an Autobahnauffahren über Bürgerprotestbriefaktionen an die zuständigen Verkehrsminister in Land und Bund, Demoaufrufe, Finanzierungsalternativen über die Städtebauförderung bis hin zum Klageweg über die Gerichte. Nun muss das alles sortiert und in Absichtserklärungen in Form möglichst einer Resolution gegossen. Verwaltungsaufträge müssen erteilt werden. Den bisher weitreichendsten Vorschlag hat die SPD-Fraktion vorgelegt.
Auf der langen Liste der Arbeitstagesordnung der Stadtpolitiker gibt es zudem eine Vielzahl weiterer Themen, die diskutiert und beschlossen werden sollen. Dazu zählt unter anderem die umstrittene Ferngasleitung Viogtslach-Paffrath, ebenso wie der Zustand des Bürgerbuschs nach sommerlichen Trockenperioden, der laut Kritik der CDU vom privaten Waldbesitzer nicht ausreichend gepflegt wird. Dabei beruft sie sich auf einen Zustandsbericht des städtischen Försters. Weiterhin geht es um die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie, die eine Direktverbindung im Personenschienenverkehr von Opladen nach Düsseldorf untersuchen soll.
Auch das vor dem Hintergrund der Pandemie aktuelle Thema Luftreiniger und Filteranlagen für Leverkusener Schulen steht am Montag auf der Tagesordnung.
