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Leverkusener SPD droht Kampfabstimmung

Wahlparteitag : SPD droht Kampfabstimmung

Die Partei kommt nicht zur Ruhe: „Moderner Flügel“ drängt nach vorn und will eigenen Listenvorschlag einbringen. Etablierte Amtsinhaber müssen um Posten und Einfluss fürchten. Kritik am Parteivorsitzenden.

Im Vorfeld der Kommunalwahl hängt bei der SPD der Haussegen schief, die bereits vorhandenen Gräben innerhalb der Leverkusener Partei vertiefen sich weiter. Zum Wahlparteitag am Samstag in der Ostermann-Arena wird bei der Aufstellung der Kandidaten für den Stadtrat eine  Kampfabstimmung erwartet. Die von Kommission und Vorstand vorgeschlagene Liste findet keine Mehrheit, statt dessen soll ein Gegenvorschlag eingebracht werden.

Die Front gliedert sich so: Etablierte Amtsinhaber wie die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Eva Lux und Fraktionschef Peter Ippolito müssen um Ämter und Einfluss fürchten. An ihrer Seite Jonas Berghaus (Bezirksvertretung 1), der im September Aylin Dogan als Parteichef abgelöst hatte, und der Ortsvereinsvorsitzende von Manfort/Wiesdorf, Ismail Kutbay. Lux war durch einen  Parteitagsbeschluss gezwungen worden, ihr Doppelmandat zu beenden und nicht mehr für den Rat zu kandidieren. Auf der Gegenseite steht der „moderne Flügel“ mit der Juristin Aylin Dogan und dem IT-Techniker und Ratsherrn Dirk Löb (beide aus Opladen) und der Finanzexpertin Melanie Hengst (Steinbüchel) an der Spitze. Die Ratsfrau will auf den Reserveslistenplatz eins vorrücken und wird als mögliche junge weibliche Alternative zu Peter Ippolito für den Fraktionsvorsitz gehandelt. Fachlich versiert und politisch ambitioniert sieht sich das Triumvirat als Speerspitze eines innerparteilichen Wandels und hat Gefolgsleute nicht nur in den eigenen Stadtteilen. „Es kann kein Weiterso geben, das hören wir aus  vielen Ortsvereinen“, sagt Hengst. „Wir brauchen eine Mannschaft, die fachlich qualifiziert ist und sich vertraut.“

Kritik gibt es auch am Parteivorsitzenden: „Jonas Berghaus ist es nicht gelungen, die Gräben zu schließen“, sagt Aylin Dogan. „Der Streit und das Misstrauen sind so groß, wie sie nie waren.“

Berghaus weist solche Vorwürfe zurück: „Ich habe viele Gespräche geführt und sie allen Seiten angeboten, teilweise jedoch ohne Reaktion“ sagt er.  „Man kann Kommunikation nicht erzwingen.“ Er habe für eine einstimmige Vorschlagsliste sehr geworben. Damit, dass es nun zu einem Gegenvorschlag und einer Kampfabstimmung kommen könnte, habe er kein  Problem. „Hauptsache ist, dass wir ein schlagkräftiges Team aufstellen.“ Er selbst habe den Anspruch, in Manfort ein Direktmandat zu holen. Ein vorderer Listenplatz sei ihm nicht wichtig. In SPD-Kreisen wird damit gerechnet, dass Listenplätze bis sechs oder acht ziehen könnten.