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Leverkusen Weniger Knöllchen: Stadt hat 1,5 Mio. Minus in der Kasse

Corona-Krise : Weniger Knöllchen: Stadt hat 1,5 Mio. Minus in der Kasse

Der städtische Finanzdezernent Markus Märtens hat seinen Bericht für den Stadtrat vorgelegt. Die Belastungen durch die Corona-Krise im Bereich der städtischen Steuern liegen demnach grob gerechnet bei rund 18 Millionen Euro.

Die Corona-Krise hat die Knöllchen-Bilanz der Stadt verhagelt: Weil speziell während des Lockdowns weniger kontrolliert wurde, nimmt Leverkusen rund 1,5 Millionen Euro weniger ein, teilt der städtische Finanzdezernent Markus Märtens in seinem Bericht für den Stadtrat mit. Und: Die Krisen-Belastungen im Bereich der städtischen Steuern liegen demnach grob gerechnet bei rund 18 Millionen Euro.

Eine andere Nachricht: Die bundesweite Mehrwertsteuersenkung (ab 1. Juli) will die Stadt bei Eintrittsgeldern und anderen Posten an die Bürger weitergeben. Gleichzeitig rechnet Märtens mit Ersparnissen für die Stadt im hohen sechsstelligen Bereich bei eingekauften Produkten und Leistungen, auf die Mehrwertsteuer zu zahlen ist.

Die Stadt hat momentan ihr „Girokonto“ um 262 Millionen Euro überzogen, berichtet Märtens weiter. Dies sind 32 Millionen mehr als im Juni 2019. Der erlaubte „Kassenkreditrahmen“ liegt bei 350 Millionen Euro. Trotzdem zeigten sich die Politiker im Finanzausschuss am Montag erleichtert, wie SPD-Ratsfrau Milanie Hengst stellvertretend für die Kollegen kommentierte. Denn: Die Gewerbesteuereinnahmen sind bisher geringer eingebrochen als befürchtet. Derzeit beziffert Finanzdezernent Märtens die Jahreseinnahme mit 124 Millionen Euro. Damit liegt die Summe „nur“ um elf Millionen Euro unter der Prognose – trotz des um fast die Hälfte gesenkten Steuersatzes. Die gute Situation gelang laut Markus Märtens vor allem durch Firmenneuansiedlungen. Der Ausfall der Kita- und OGS-Beiträge für April bis Juli beläuft sich in Leverkusen auf rund 3,8 Millionen Euro.

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Auf Eis liegt der „städtische Rettungsschirm“ von fünf Millionen Euro für lokale Unternehmen, den CDU und SPD in Leverkusen aufspannen wollten: Die rechtlichen Voraussetzungen sprechen dagegen. Nach der Genehmigung des städtischen Etats 2020 hat die Rathausspitze die Geldmittel für geplante städtische Projekte bis auf wenige Ausnahmen freigegeben. Im städtischen Personalbereich sind die Mittel dagegen ausgeschöpft, es gelten grundsätzliche Wiederbesetzungssperren.