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Leverkusen: Versammlungen unter Auflagen wieder erlaubt

Stadt prüft jeden Einzelfall : Versammlungen unter Auflagen wieder erlaubt

Stadt und Polizei haben sich auf eine Vorgehensweise bei Versammlungen geeinigt, damit Demonstrationen trotz des Kontaktverbotes möglich sind. So können ab sofort Versammlungen genehmigt werden, „wenn die Teilnehmer die Auflagen erfüllen können und die Örtlichkeit geeignet ist“.

Auflagen unter anderem: Maximal 20 Personen, Teilnehmerliste, reine Standversammlung mit mindestens 3,50 Metern Abstand zwischen Teilnehmern und zu Passanten, Flyer oder Infomaterial dürfen nicht von Hand zu Hand weitergegeben, sondern nur zur Mitnahme ausgelegt werden. Die Stadt wird in jedem Einzelfall prüfen, ob Versammlungen stattfinden können.

(LH)