Ärger im Ausschuss „Schande, wie man mit Kultur umgeht“
Leverkusen · Bernhard Marewski platzte ob der Kulturfinanzen im Ausschuss der Kragen. Dass die finanziellen Rücklagen spätestens bis 2023 aufgebraucht und bis dahin ein Defizit von etwa 1,7 Mio. Euro zu erwarten seien, so Marewski, sei schon lange absehbar.
Mit einem kleinen Eklat ging der Kulturausschuss im Forum zu Ende. Keine fünf Minuten, nachdem Vorsitzende Roswitha Arnold (Grüne) die Sitzung eröffnet und sich für die bevorstehende Legislaturperiode ein „gutes Kulturstatement mit all unserer politischen Kraft und Herzenskraft“ gewünscht hatte, war klar, dass über den vorgelegten Wirtschaftsplan der KulturStadtLev (KSL) nicht abgestimmt werden konnte. Bürgermeister Bernhard Marewski (CDU) forderte dringend, die Beschlussfassung so lange zu vertagen, bis die zuständigen Fachbereiche der Stadtverwaltung und allen voran der Kämmerer Stellung beziehen würde. Zumal eine „nachhaltig veränderte Finanzierungsstruktur“ der KulturStadtLev unbedingt erforderlich sei. Ansonsten sehe er schwarz für die Kultur dieser Stadt. Der Antrag wurde mit drei Enthaltungen angenommen.
Der Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung KSL sah Kassenkredite in Höhe von zwölf Mio. Euro vor. Zur Abdeckung der Verluste sollten insgesamt zehn Mio. Euro aus Haushaltsmitteln der Stadt beitragen. Damit würden sich die Rücklagen um zwei Mio. verringern, Dienstleistungen in kulturellen Einrichtungen könnten weiterhin nicht kostendeckend angeboten werden.
Dass die finanziellen Rücklagen spätestens bis 2023 aufgebraucht und bis dahin ein Defizit von etwa 1,7 Mio. Euro zu erwarten seien, so Marewski, sei schon lange absehbar. Wegen der Pandemie müsse man davon ausgehen, dass die Rücklagen bereits im kommenden Jahr erschöpft seien. Zwar habe er stets den Nachweis für ein verlässliches und nachhaltiges Kultur-Konzept gefordert, doch eine Reaktion sei ausgeblieben. „Jetzt läuft das Fass über“, echauffierte sich Marewski. Die Politik werde keinesfalls zustimmen, wiederholte er, ehe die Finanzverwaltung ihre Hausaufgaben gemacht und Stellung bezogen habe, wie die gesamte Leverkusener Kultur dauerhaft zu sichern sei. „Das kulturelle Leben ist prägend für die Identität einer Stadt, Kulturarbeit unverzichtbar“, betonte Marewski und fügte hinzu: „Es ist im Grunde eine Schande, dass man so mit Kultur umgeht. Ich frage mich, welchen Stellenwert die Kultur in dieser Stadt hat.“
Fakt sei, reagierte Schul- und Kulturdezernent Marc Adomat auf die Kritik, dass die schwierige Finanzsituation keinesfalls alleine durch die KSL gelöst werden könne. Insofern sei nur ein ausreichender Zuschuss der Verwaltung hilfreich. Grundsätzlich gehe man aber davon aus, „dass das Leistungsangebot aufrecht erhalten bleiben soll“. Keiner, und das habe die Politik immer wieder bestätigt, wolle Einschränkungen bei der Kultur in Leverkusen. Es wäre fatal, könnten die Teilbetriebe ihre Arbeit nicht mehr erledigen, bemerkte Arnold. Um den Kulturbetrieb vorerst weiterhin aufrecht erhalten zu können, war nun eine Kenntnisnahme des Wirtschaftsplans somit ein Minimalkompromiss.
