Mehrheit im Rat Leverkusen setzt Auflösung der KSL zum Jahresende durch Das Ende der Kulturstadtlev ist beschlossen
Leverkusen · Flammende Reden für und wider die Auflösung der Kulturstadt lieferten sich die Ratsmitglieder am frühen Donnerstagabend, dazu eine geheime Abstimmung und zwei öffentliche.
An der Kultur scheiden sich die Geister. Die einen – die Antragsteller CDU, SPD, FDP, Ratsfrau Gisela Kronenberg – wollen die Kulturstadtlev (KSL) als Eigenbetrieb auflösen, deren Aufgaben auf drei städtische Dezernate verteilen, damit „alles aus einer Hand“ gemanagt wird, mehr finanzielle Spielräume da sind, zudem „auch Kontroll- und Gestaltungsmöglichkeiten sowie eine bessere politische Teilhabe an der Gestaltung der öffentlichen Kulturlandschaft“. Die anderen fragen sich: „Warum will sich Politik in die Gestaltung von Kultur in der Stadt einmischen. Kultur soll gerade frei von politischen Einflüssen sein“ (Karl Schweiger, Bürgerliste). Und warum alles „unbedingt heute entschieden werden muss“ (Kenneth Dietrich, Linke).
So entspann sich ein Hin und Her an Änderungs- und Ergänzungsanträgen, die die verschnupfte Bürgermeisterin Heike Bunde (SPD), die die Sitzung da leitete, verzweifeln ließ. „Ich blick hier nicht mehr durch“, gestand sie, wohl vergessend, dass sie ihr Mikrofon noch an war.
Zur Entwirrung trug bei, das OP Plus seinen Änderungsantrag zurückzog, sich dem von Roswitha Arnold (Grüne) anschloss, die den Ursprungsantrag von CDU, SPD, FDP zur Auflösung des Eigenbetriebs Kulturstadt in einen Prüfauftrag an die Stadt umgewandelt wissen wollte. Die Stadt solle ein Zukunftskonzept für die KSL erstellen. OP Plus verlangte geheime Abstimmung. Die nutzte im Sinne der Auflösungsgegner nicht: 25 zu 21 Stimmen (bei drei Enthaltungen) lehnte den Arnold-Antrag ab.
30 Ratsmitglieder, also die Mehrheit, stimmten im Anschluss für die Auflösung der KSL zum Jahresende. Auch Benedikt Rees (Klimaliste), der beantragte, dass, wenn schon Auflösung, dann bitte alles in einem Dezernat konzentriert werde, nicht auf drei verteilt, scheiterte.
Kulturdezernent Marc Adomat, dem bei seiner Rede Unbehagen beim Thema Auflösung anzusehen war, versuchte, eine Sorge zu nehmen: „Die Jobs der KSL-Mitarbeiter sind bei Auflösung nicht gefährdet.“
