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Leverkusen: Dringlichkeitsentscheidungen sorgen für Ärger im Ältestenrat

Ärger um Informationsfluss : Ältestenrat tagt – Knatsch um Dringlichkeitsentscheidungen

Das Gremium konferierte im Terrassensaal.

In Zeiten von Corona steht das Forum leer. Donnerstag wurde der Terrassensaal zweckentfremdet. Wo sonst Konzerte Besucher locken, konferierte der erweiterte Ältestenrat. Dazu zählen die Fraktionschefs und -geschäftsführer, die Dezernenten und Oberbürgermeister Uwe Richrath, die Bürgermeister, die Bezirksvorsteher und ein Vertreter jeder Ratsgruppe. Richrath, seine Verwaltungsmannschaft und Experten des Klinikums, brachten das Gremium auf Corona-Sachstand. Außerdem ging es um die Vorbereitung der Sondersitzung des Hauptausschusses am 23. April. Eine solche Sitzung hatte etwa Erhard Schoofs (Bürgerliste) gefordert. Bei dem Termin sollen laut Stadt Dringlichkeitsentscheidungen auf der Tagesordnung stehen.

Gerade um die ist ein Streit entbrannt. Grünen-Fraktionschefin Roswitha Arnold schrieb an Uwe Richrath: „Derzeit werden etliche Dringlichkeitsentscheidungen gefasst und im Einzelfall auch verweigert, über die – außer den am Verfahren beteiligten Fraktionen von CDU und SPD – die restlichen Fraktionen und Gruppen des Rates erst deutlich zeitversetzt in Kenntnis gesetzt werden.“ Sie fordert eine unverzügliche Information aller Ratsgruppen und Fraktionen. In dem Schreiben wirft Arnold CDU-Ratsherrn Bernhard Marewski das Verweigern einer Dringlichkeitsvorlage im Bereich Kultur vor. Marewski wehrte sich daraufhin gegen „wahrheitswidrige“ Aussagen von Arnold in einem Schreiben, das ebenfalls an Richrath ging.