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Kommunaler Ordnungsdienst in Leverkusen wird auf 17 Kräfte erhöht

In Leverkusen helfen derzeit andere Verwaltungsmitarbeiter aus : Ordnungsdienst wird auf 17 Kräfte erhöht

Bis Frühjahr wird der Ordnungsdienst Soll-Stärke haben. Derzeit helfen Verwaltungsmitarbeiter und befristete Kräfte. Das Pensum ist happig.

Der erste Zug ist ein Genuss. Langsam bläst der Mann mittleren Alters den Zigarettenqualm in die Luft, guckt dabei rüber zum Eingang des Drogeriemarktes. Er sieht entspannt aus. In weniger als einer Minute wird es vorbei sein. Dann wird er angesprochen werden von einer Dame und einem Herren in dunkler Uniform. Sie werden ihn auffordern, die Zigarette auszumachen und die Maske über Mund und Nase zu ziehen, wie es Pflicht ist in der Opladener Fußgängerzone, der Kölner und Düsseldorfer Straße. Vielleicht wird er mündlich verwarnt. Vielleicht mit einem Bußgeld belegt.

Noch sind die Frau und der Mann in Uniform ein paar hundert Meter entfernt beschäftigt. Eine Frau auf einer Bank an der Ecke Bahnhof­straße hat die Maske unterm Kinn und eine geöffnete Brötchentüte in der Hand. Sie kassiert eine Ermahnung, packt zusammen. Als ihr Geld runterfällt, ist die Dame in Uniform behilflich.

Ihre Jobbeschreibung liest sich bei der Stadt so: „Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) ist zuständig für die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zu den konkreten Aufgaben gehören unter anderem Streifengänge im Stadtgebiet zum Teil gemeinsam mit der Polizei –, die Überwachung von Brennpunkten, das Einschreiten bei Ruhestörungen, Wildpinkeln und dem Abladen von wildem Müll.“ Seit Corona hat sich das Aufgabenspektrum deutlich erweitert: Kontrolle, ob sich die Leverkusener ans Masketragen halten, stichprobenartige Prüfung, ob Menschen in Quarantäne Haus oder Wohnung hüten, inspizieren, ob sich Bürger an die Personenzahl bei Treffen im öffentlichen Raum halten. „Insgesamt wurden gegen 775 Personen Bußgeldverfahren – inklusive Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung – eingeleitet“, summiert Stadtsprecherin Ariane Czerwon die gesamte Arbeit des KOD 2020 in einer Zahl. Die Ergebnisse gerade dieser Kontrollen trägt der wöchentlich wechselnde Chef des städtischen Krisenstabs in der freitäglichen Lagekonferenz vor.

Das Mehr an Aufgaben ist happig. Nicht nur in Leverkusen. In Düsseldorf wurde gerade über das Aufstocken des Ordnungsdienst-Personals diskutiert, das der dortige Oberbürgermeister Stephan Keller für dringend geboten hält. Stichwort aus der Landeshauptstadt: „Nulltoleranzstrategie.“ In Leverkusen wird der KOD „aktuell durch Mitarbeiter des Innendienstes sowie anderer Abteilungen der Verwaltung immer noch unterstützt“, sagt Czerwon. „Hinzu kamen 2020 die Kräfte des privaten Sicherheitsdienstes.“ Der Vertrag mit der Firma ist zum Jahresende beendet worden, weil parallel der KOD personell aufgebaut worden ist.

Alleine wäre das durch die Pandemie erhöhte Pensum von den 14 Außendienst-Mitarbeitern des KOD derzeit aber nicht zu stemmen. Mehr Mitarbeiter sollen es werden, verspricht die Stadt: „Die Leitungspositionen sind seit Dezember 2020 beide besetzt. Drei zusätzliche Stellen sind im Besetzungsverfahren, so dass im Frühjahr alle 17 Stellen besetzt sein werden.“ In der Zwischenzeit sind neben Innendienstkräften, die mit auf die Straße gehen, vier Mitarbeiter zur Unterstützung befristet eingestellt und elf aus anderen Verwaltungsbereichen hinzugezogen, „um den besonderen Aufgaben im Rahmen der Corona-Pandemie wirkungsvoll nachkommen zu können, was aktuell gut funktioniert“, sagt Czerwon. „Inwiefern sich dies bei weiter steigendem Aufgabenumfang im Laufe des Jahres ändert, bleibt abzuwarten.“

Fakt ist: Die Mitarbeiter im Außendienst haben hoheitliche Rechte. Dazu gehört die Feststellung von Personalien und das Durchsuchen und In-Gewahrsamnehmen von Personen. „Besteht etwa der Verdacht der Ruhestörung, darf der KOD einschreiten und unter Umständen auch die Wohnung betreten oder Platzverweise erteilen“, ergänzt die Sprecherin.