Keine grüne Umweltzone in Leverkusen

Luftreinhalteplan : Nun doch keine grüne Umweltzone in Leverkusen

Umweltdezernent berichtet im Rat über Einlenken der Bezirksregierung.

Die Kehrtwende der Bezirksregierung Köln zur Entwurfsplanung für bessere Luft kam für alle überraschend. Am Mittwoch war der Rat der Stadt Leverkusen auf Antrag der Bürgerliste zu einer Sondersitzung zusammengekommen, als Alexander Lünenbach, Dezernent für Bürger, Umwelt und Soziales, über neueste Erkenntnisse der Behörde informierte. Sah der Luftreinhalteplan im ursprünglichen und vom Rat beschlossenen Entwurf unter anderen noch die Einrichtung einer grünen Umweltzone innerhalb des Stadtgebietes vor, um die Stickoxidbelastung in der Stadt dauerhaft zu verringern, so werde die Wirksamkeit dieser Maßnahme zunehmend in Frage gestellt, teilte der Beigeordnete mit. „Die Reduzierung der Grenzwerte kann auch ohne grüne Umweltzone erreicht werden“, sagte Lünenbach wörtlich.

Zur Erinnerung: Messungen an der Gustav-Heinemann-Straße in Manfort hatten ergeben, dass die gesetzlich festgelegten Grenzwerte für Stickstoffdioxid im Stadtgebiet seit 2015 überschritten wurden. Die Belastungen durch Autoverkehr galten als Hauptverursacher der Luftverschmutzung. Abhilfe sollten diverse Schritte bringen. Dazu zählten eine Geschwindigkeitsreduzierung und -beschränkung mit intensiver Überwachung auf der Autobahn A 3 zwischen der Anschlussstelle Leverkusen und Opladen sowie die Anordnung einer grünen Umweltzone. Diese sollte sich zwischen Alkenrather Straße und Europaring von Osten nach Westen ausdehnen und zwischen Fixheider Straße und Willy-Brandt-Ring von Norden nach Süden. Fahrzeuge, die dort fahren wollten, hätten ab 1. Juli eine grüne Umweltplakette benötigt.

Aus heutiger Perspektive, führte Lünenbach weiter aus, bestehe die Möglichkeit, dass der Luftreinhalteplan also ohne die genannten Maßnahmen in Kraft gesetzt werde. „Die tatsächliche Reduzierung der Grenzwerte ist nicht in dem Umfang relevant, dass es bis 2020 zwingend notwendig ist, den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter zu erreichen.“ Somit gewinne die Stadt mehr Zeit für zukunftsweisende Strukturverbesserungen jenseits des Autoverkehrs, wie etwa Umstieg auf ÖPNV oder CarSharing.

Aufgeschoben sei jedoch nicht aufgehoben, so Lünenbach. Sollten die Grenzwerte erneut überschritten werden, könnten weitere Szenarien drohen. Ohne von dieser Entwicklung zu ahnen, hatte sich Erhard Schoofs (Bürgerliste) eingangs darüber beschwert, dass ausgerechnet die Bezirksregierung Köln einen Luftreinhalteplan für Leverkusen erarbeitet habe, obwohl die selbe Landesbehörde die Autobahnplanungen in und um Leverkusen genehmigt habe. Insgesamt lasse der Luftreinhalteplan nicht den Eindruck aufkommen, meinte er, dass realistische und zeitnahe Lösungen angestrebt seien.

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