Wahlkampf beginnt : Warmlaufen für die Europawahl

Parteien, aber auch die Organisation Europa-Union, hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung.

Kürzlich war zum Kreisparteitag der Leverkusener FDP der Spitzenkandidat für die Europawahl, Moritz Körner, als Redner zu Gast. Die SPD hatte für ein Wochenende Schulungen von Parteimitgliedern bei einem „Europa-Workshop“ angesetzt. Die Stadt Leverkusen sucht dringend Wahlhelfer.  Am 26. Mai ist Europawahl, doch hat das Warmlaufen dafür längst begonnen.

 „Der Wahlkampf rollt“, sagt Aylin Dogan, Vorsitzende der SPD in Leverkusen. Und nicht ohne Stolz verweist sie auf einen Europakandidaten, der aus Leverkusen kommt: Ingo Wagner belegt den Listenplatz 78 und soll das lokale Zugpferd der SPD für die Europawahl sein.  Am 14. Mai ist ein Besuch des SPD-Europaabgeordneten Arndt Kohn in Leverkusen vorgesehen.

Die CDU plant für den 7. Mai eine Veranstaltung in Leverkusen mit ihrem Spitzenkandidaten am Mittelrhein, Axel Voss. Auch eine Mitgliederversammlung zur Europawahl sei vorgesehen, berichtet  der Kreisvorsitzende der CDU, Frank Schönberger.

Bei allen politischen Unterschieden der Parteien ist allen klar: diese Wahl  ist wichtig. „Die Brisanz dieser Wahl ist größer als bei jeder anderen“, sagt CDU-Chef Schönberger. „Wenn wir Europa den Populisten überlassen, werden wir schwach und angreifbar.“

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Und bei diesem Ausspruch schwingt eine Angst immer gleich mit: Dem Wähler könnte das nicht klar sein, und er bleibt einfach zu Hause. Ganz unbegründet ist diese Angst sicher nicht, denn die Wahlbeteiligung an Europawahlen hat seit 1979 in Deutschland deutlich abgenommen. Waren es bei der erste Wahl noch 65,7 Prozent, so ging 2014 nicht mal jeder Zweite (47,9 Prozent) zur Urne.

Und so trommeln in Leverkusen nicht nur Parteien für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung: „Es gibt viele wichtige Entscheidungen, die von dieser Wahl abhängen“, sagt Hans-Georg Meyer. Er ist Vorsitzender der Europa-Union in Leverkusen, die sich der europäischen Idee besonders verpflichtet fühlt und als parteiunabhängiger politischer Lobbyist für sie wirbt. Sie unterstützt etwa die beiden Europa-Schulen der Stadt und setzt sich seit vielen Jahren für den Zusatz „Europa-Stadt“ Leverkusen ein, bisher ergebnislos.

Gründe für eine hohe Wahlbeteiligung sieht Meyer viele:  „Es muss sich bei dieser Wahl erweisen, ob die Kräfte der Mitte  die Oberhand behalten“, sagt er mit Blick auf die europaweit erstarkten radikalen politischen Ränder des Spektrums. Hinzu komme:  Die Macht  des Europaparlaments sei in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen. Die Mehrheitspartei benennt den Komissionspräsidenten, die zweitstärkste Fraktion den Vorsitzenden des Europaparlaments. „Es ist heute der stärkste Gesetzgeber“, sagt Georg Meyer. „Rund 80 Prozent der deutschen Gesetze werden von Europa angestoßen.“

Im Vorfeld der Wahl plant die Europa-Union eine Vielzahl von Aktionen, darunter eine Europa-Ausstellung in der Friedenskirche (ab 8. Mai), einen Europa-Stammtisch (9. Mai)  und eine Info-Stand vor dem Rathaus (25. Mai), zu dem auch Oberbürgermeister Uwe Richrath eingeladen ist.