Grüne verlangen Klärung Eklat im Leverkusener Rat um unerlaubte Videoaufnahmen
Leverkusen · Zu einem Eklat ist es am Montagabend bei der Stadtratssitzung gekommen. Einigen Ratsmitgliedern war aufgefallen, dass ein Unterstützer von Aufbruch Leverkusen die Ratssitzung ohne Anfrage und Genehmigung aufzeichnete.
Das berichten die Grünen in einer Pressemitteilung. Nachdem der Mann gezwungen worden sei, die Aufzeichnung zu beenden und vorhandene Aufnahmen zu löschen, sei Ratsherr Markus Beisicht kommentarlos zur Tagesordnung übergegangen. „Ungeprüft blieb, welche Aufzeichnungen bereits im Internet bereitgestellt wurden.“
Die Grünen fordern eine Aufklärung des Vorgangs. „Ratsherr Beisicht zeigte einmal mehr, wie sehr er demokratische Institutionen und Persönlichkeitsrechte missachtet. Vorsätzlich und zielgerichtet werden Grenzen überschritten“, sagt Fraktionschefin Roswitha Arnold.
Beisicht zufolge war es ein Vertreter von Aufbruch Leverkusen im Integrationsrat, der die Aufzeichnungen gefertigt hatte. „Das ist natürlich nicht zulässig“, sagt Beisicht. Das sei dem Mann nicht klar gewesen. Die Aufnahmen seien umgehend gelöscht worden und nicht ins Netz gelangt.
Die Ratssitzungen werden von der Verwaltung live ins Internet übertragen. Unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer.
