Leverkusen Drohbrief an Bezirksvorsteher
Leverkusen · Rainer Schiefer, Vorsteher des Bezirks II, hat einen anonymen Brief erhalten. Darin tauchen massive Drohungen gegen Schiefer auf. Der Politiker hat bei der Polizei Anzeige erstattet. Der Oberbürgermeister zeigte sich schockiert.
Opalden Bezirksvorsteher Rainer Schiefer (CDU) hat gestern bei der Polizei Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Am Montagmorgen fand der Politiker einen Drohbrief zu Hause in seiner Privatpost. Merklich bedrückt sagte Schiefer am Dienstag gegenüber unserer Redaktion: "In dem Schreiben heißt es, entweder ich zeige mehr Bürgernähe oder ich solle zurücktreten."
Garniert ist dieser Satz mit massiven Drohungen gegen den Bezirksvorsteher. Unweigerlich kommen da Erinnerungen an Drohungen und Angriffe auf Politiker hoch — die bekanntesten Fälle sind wohl die von Oskar Lafontaine und Wolfgang Schäuble.
Polizei prüft Straftatbestand
Die Polizei Leverkusen/Köln bestätigte am Dienstag auf Anfrage den Eingang der Strafanzeige. Details gab die Behörde wegen der nun anlaufenden Ermittlungen nicht bekannt. Polizeisprecher André Faßbender erläuterte allgemein: "Es muss in solchen Fällen geprüft werden, ob eine Straftat vorliegt. Dies machen Polizei oder Staatsanwaltschaft."
Bestätigt sich nach der Prüfung der Straftatbestand, werde nach Ermittlungsansätzen gesucht: "Zum Beispiel nach Fingerabdrücken; wir gehen dann auf jeden Fall diesen Sachen nach", sagte Faßbender.
Für Rainer Schiefer, dessen Familie von dem anonymen Brief sehr betroffen war, könnte das Schreiben in Zusammenhang mit den Kanalsanierungsvorhaben in der Opladener Nordstadt stehen. Gegen das wehren sich die Anwohner — unter anderem mit Protest in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung. Im Zuge der Sanierung will die Stadt auch die Straßendecke komplett erneuern.
An den Kosten werden die Anwohner dann beteiligt. Seit einigen Wochen, berichtete Schiefer, habe bei ihm das Telefon auch zu unmöglichen Zeiten nicht mehr stillgestanden. Die Anrufer wollten ihn dazu bewegen, die städtischen Sanierungspläne abzulehnen. Auch bei anderen Bezirksvertretungsmitgliedern sollen Anrufe eingegangen sein — in ungewöhnlich massiver Weise.
Ob ein Zusammenhang zwischen den Problemen im Opladener Norden und dem aktuellen Drohbrief an die Adresse Schiefers besteht, das könne bisher aber nur eine Vermutung sein, betonte Schiefer. Er hat nach dem Eintreffen des anonymen Drohbriefes Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn in Kenntnis gesetzt. Buchhorn reagierte schockiert: "Ich bin bestürzt und traurig, ich verurteile diesen Vorfall zutiefst. Herr Schiefer hat mein vollstes Mitgefühl", sagte Buchhorn im RP-Gespräch.
Gefährdete Politiker
Ihm seien aber die Hände gebunden, sagte der Oberbürgermeister. Der Fall läge nun bei der Polizei, Gleichwohl wolle er die Fraktionen über den Vorfall informieren, auch "darüber, dass man im politischen Raum als Mandatsträger offenbar besonders gefährdet ist".
