Leverkusen: Diskussion der Grünen über Tunnel bleibt vage

Leverkusen : Diskussion der Grünen über Tunnel bleibt vage

Die Überraschung vorweg: Manfred Schröder, der Vorsitzende des Netzwerks gegen Lärm, Feinstaub und andere schädliche Immissionen (NGL) kam nicht zur Podiumsdiskussion der Grünen. Dabei ging es genau um sein Thema: Ausbau der Autobahn A1, Eingriff in die Dhünnaue-Deponie. Anstelle von Schröder kamen Elke Fischer und Gisela Kronenberg. Sie trugen ihre Vorstellungen von einer umweltfreundlichen Lösung eines A1-Ausbaus vor. Und erklärten: "Manfred Schröder hat seinen Rücktritt angeboten." Zurückgetreten sei er aber - entgegen anders lautender Gerüchte - nicht. "Er hat weiterhin unser volles und uneingeschränktes Vertrauen" (siehe Meldung).

Beim Thema "Umwelt" fühlen sich die Grünen zuständig, sie hatten zu dem Abend ihre Landtagsabgeordneten Arndt Klocke und Horst Becker in ihre Geschäftsstelle "Treibhaus" eingeladen. Klocke lieferte als Sprecher für Verkehrs-, Bau- und Wohnungspolitik jedoch eher ausweichende Antworten. Beim Thema Bundesfernstraßen werde in Berlin entschieden, so Klockes. Dabei wollten einige Mitglieder gerade bei solchen Thema die Grünen als "Speerspitze einer Bewegung" sehen. Diese Rolle haben stattdessen Bürgerinitiativen übernommen, voran die NGL, die sogar mit einer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht ihre Bedenken klar machen will.

Neben dem Vorschlag eines langen durchgehenden Tunnels geht es dabei vor allem um Eingriffe in die Giftmülldeponie. Rainer Welte, Grünen-Gründungsmitglied und einst Chemiker bei Bayer, meinte sogar, dass die Stellungnahme einer Gutachterin nicht viel wert sei (Tenor: Ein Eingriff ist machbar), weil sie zugleich an einer Firma beteiligt sei, die die Bauarbeiten vornehmen sollen. Versäumnisse der Grünen räumte Ratmitglied Klaus Wolf ebenfalls ein: "Wir waren zu spät dran." Um dem nun abzuhelfen, unterstütze man die NGL bei ihren juristischen Bemühungen. Zugleich machte er deutlich: "Ein Eingriff in die Deponie ist undiskutabel!"

Horst Becker, der als Landtagsabgeordneter der Grünen auch Erfahrungen als parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr sammelte, stellte ernüchternd klar: Man solle sich keine zu großen Hoffnungen machen. Im Grunde stehe die Lösung für den Ausbau der A 1 fest: eben eine neue Brücke und weiterhin Stelzen über der Stadt.

Man spüre allerdings auch keine große Gegenbewegung in Leverkusen, sagten die beiden Landtagsabgeordneten den Gästen der Podiumsdiskussion. Erst wenn 30.000 Leute demonstrierten, würde überregional eine andere Dynamik ausgelöst.

(sg-)