Leverkusen Dicke Luft bei der Ratsmehrheit JamaicaPlus
Leverkusen · Viele Bündnismitglieder der bisherigen Ratsmehrheit JamaicaPlus (CDU, FDP, Grüne, Freie Wähler) standen gestern – nach der turbulenten Ratssitzung vom Montag – noch unter Schock. Die verlorene Abstimmung über den Arbeitsbereich von Finanzdezernent Rainer Häusler und die knappe Wahl von Dezernent Wolfgang Mues zum Geschäftsführer der WGL wird zu einer echten Bewährungsprobe für die "Gestaltungsmehrheit". Im Januar will die FDP entscheiden, wie es weitergeht.
Viele Bündnismitglieder der bisherigen Ratsmehrheit JamaicaPlus (CDU, FDP, Grüne, Freie Wähler) standen gestern — nach der turbulenten Ratssitzung vom Montag — noch unter Schock. Die verlorene Abstimmung über den Arbeitsbereich von Finanzdezernent Rainer Häusler und die knappe Wahl von Dezernent Wolfgang Mues zum Geschäftsführer der WGL wird zu einer echten Bewährungsprobe für die "Gestaltungsmehrheit". Im Januar will die FDP entscheiden, wie es weitergeht.
Ballin: "Wir brauchen im Bündnis einen intensiveren Austausch über strittige Themen." Die verlorene Abstimmung im Rat wertet die FDP-Frau als "Verkettung unglücklicher Zustände". Dies hatten die politischen Gegner aber auch intensiv vorbereitet.
Gestern trafen sich die Fraktionsvorsitzenden des Bündnisses mit Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn. FDP-Fraktionschefin Dr. Monika Ballin sagte danach unserer Zeitung: " Jeder hat Dampf abgelassen, wir werden uns zusammenraufen. Wie in einer großen Familie. Wir wollen als JamaicaPlus weitermachen!" Nach Silvester hat sich die FDP-Fraktion zu einer Grundsatztagung verabredet.
"Wir wollen unsere Perspektiven aktualisieren." Fragen seien: "Wo wollen wir hin? Welches Potenzial sehen wir bei JamaicaPlus?", kündigte die FDP-Fraktionschefin an und betonte: "Das Treffen im Januar wird sicher nicht das Ende der Zusammenarbeit sein." Ob die FDP auch an eine Trennung vom Bündnis gedacht hat? "Nein", sagte die Ratsherrin, "was wäre auch die Alternative?" Ein Jahr vor der Kommunalwahl wäre ein Platzen des Bündnisses aber möglich gewesen, räumte Ballin ein. Jetzt gebe es noch viel zu tun. "Ich habe schon gesagt: JamaicaPlus hat in zwei Jahren mehr bewegt, als die Ex-Oberbürgermeister Hebbel und Küchler in ihrer 10-jährigen Amtszeit."
Die CDU macht im Bündnis weiter
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Hupperth attestierte gestern "Verletzungen" beim Bündnis auf unterschiedlichen Ebenen. In der CDU gebe es "gewisse Unruhe" nach dieser denkwürdigen Ratssitzung. "Das Bündnis braucht klarere Regeln", sagte Hupperth unserer Zeitung. Damit setzt er nicht mehr allein auf "vertrauensvolle Zusammenarbeit". Nur miteinander reden reiche nicht, "es muss auch gehandelt werden".
Die Weihnachts-/Silvesterpause sei jetzt vielleicht hilfreich, um alles in Ruhe aufzuarbeiten. "Die CDU schmeißt nicht die Flinte ins Korn. Das bringt für die Stadt ja nix", erklärte Hupperth. Situationen wie am Montag in der Ratssitzung müsse ein Bündnis aushalten.
