Kampf gegen Coronavirus Diese neuen Regeln gelten jetzt in Leverkusen
Leverkusen · Die neue Verfügung in Leverkusen gilt ab sofort: Zusammenkünfte jeglicher Art unter freiem Himmel sind untersagt. Polizei und Ordnungsamt kontrollieren.
Nein, es sei keine Ausgangssperre oder Teilausgangssperre, betont Stadtsprecherin Ariane Czerwon. „Wir verbieten niemandem rauszugehen. Wir weiten nur das Versammlungsverbot aus.“ Und das auf deutliche Weise: Zusammenkünfte jeglicher Art unter freiem Himmel sind untersagt. Dies hat die Stadt am Donnerstagabend in einer neuen Allgemeinverfügung bekanntgegeben. Das Ganze soll mit dazu beitragen die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.
Dass die Stadt diesen Schritt gehe, habe einen ganz einfachen Grund, sagt Marc Adomat, Leiter des städtischen Krisenstabs: „Die Menschen sind nicht dem gefolgt, was zuvor an Regelungen ausgegeben wurde. Vor allem Jugendliche haben sich in großen Gruppen getroffen.“ Solch ein Verhalten sie aber im Moment fatal. „Freundliche Appelle haben bisher nichts genutzt“, betont der Dezernent. Die Polizei, mit der die Zusammenarbeit gut laufe, sei mehrfach eingeschritten, „es wurden Strafanzeigen geschrieben“, ergänzt Adomat. Wer gegen die Auflagen verstoße, verstoße gegen das Infektionsschutzgesetz. Das wiederum ziehe strafrechtliche Verfolgung nach sich.
So prägt das Coronavirus das Leben in NRW
Ob diejenigen strafrechtlich belangt werden können, die in der Nacht zu Donnerstag das Schloss der Basketballanlage in der Bahnstadt aufgebrochen haben, ist noch offen. Mittlerweile ist die Anlage wieder verschlossen, meldet die Bahnstadt-Gesellschaft.
Für Bürger heißt die neue Verfügung konkret, dass Zusammenkünfte von zwei oder mehr Personen unter freiem Himmel verboten sind – es sei denn, es handelt sich um eine Gruppe, die in „ständiger häuslicher Gemeinschaft miteinander lebt“, formuliert die Stadt, also Familien oder ständige Wohngemeinschaften, oder die Zusammenkunft passiert beim Erledigen von Besorgungen „zur Deckung des täglichen Bedarfs“, sprich Warteschlangen. Die gibt es seit Donnerstag vor den Geschäften. Bäckereien wie Kamps und Merzenich lassen nur einzeln Kunden eintreten. Die Warteschlangen finden sich am Freitagvormittag etwa in der Fußgängerzone in Opladen. Wer ansteht, hält ausreichend Abstand. Etliche Passanten allerdings umschiffen die Warteschlangen nicht, sondern schlüpfen in den Lücken durch. Manche Einrichtungen schützen sich an den Kassenpunkten durch Plexiglasscheiben als Spuckschutz mit Durchreiche für Waren und Geld. Dritte Ausnahme für Zusammenkünfte von zwei oder mehr Personen unter freiem Himmel: zwingende berufliche Gründe, also etwa Bauarbeiten.
Adomat ist sicher, dass die Stadt mit dem neuen Schritt auf dem richtigen Weg ist, „das wurde uns auch über Rückmeldungen von Bürger gespiegelt“, berichtet er. In sozialen Medien etwa heiße es, „das wurde Zeit“ und die Stadt zeige Rückgrat. „Es gibt offenbar den Wunsch bei den Bürgern nach klaren Regelungen“, merkt der Krisenstabs-Chef an. Adomat schickt nochmal einen deutlichen Appell raus: „Leute, bleibt zu Hause, meidet Gruppen.“ Diese Botschaft, sagt er, könne man gar nicht oft genug streuen.
