Corona drückt Einnahmen Kämmerer fordert „Rettungsschirm“ für Leverkusen
Leverkusen · Das Virus könnte ein Riesenloch in die Stadtkasse reißen, die fast zur Hälfte aus Steuern gefüllt wird.
Das Coronavirus wird teuer. Für die Wirtschaft, jeden Einzelnen und für die Stadt. Wie teuer, das kann derzeit niemand seriös berechnen. Doch gibt es erste Anhaltspunkte. So wird die Stadt die bis Ende April erlassenen Elternbeiträge für die Kitas anteilig 500.000 Euro kosten. Land und Kommunen teilen sich den Ausfall.
„Bisher sind die Aufwendungen und Mindererträge überschaubar“, sagt Stadtkämmerer Markus Märtens mit Blick auf die Corona-Krise. Doch hat diese erst begonnen. Klar ist: Nicht wenige Leverkusener Unternehmen, Einzelhändler und Dienstleister suchen sich einen Platz unterm Rettungsschirm, den Land und Bund gespannt haben. „Es gibt eine Vielzahl von Nachfragen, vom Gastrobetrieb bis zum Mittelstand“, sagt Märtens, der auch Chef der städtischen Wirtschaftsförderung ist. Einen kommunalen Hilfsfonds, wie von der CDU in einem Ratsantrag gefordert, die fünf Millionen Euro aus der Stadtkasse für notleidende Betriebe zusätzlich zu den Hilfen von Land und Bund bereitstellen will, gibt es noch nicht. Aber: „Auf Anfrage nach Stundung der Steuer kommen wir Gewerbebetrieben entgegen.“
In der Glaskugel lesen kann und will der Kämmerer nicht. Doch zeigt ein Blick auf den städtischen Haushalt wie sehr die Schuldenstadt Leverkusen, ebenso wie andere Kommunen auch, von Steuereinnahmen abhängig ist. Fast die Hälfte ihrer Gesamteinnahmen (654,5 Millionen Euro) generiert die Stadt im Haushalt 2020 aus Steuern und ähnlichen Abgaben (315,5 Millionen Euro). 90,4 Millionen Euro kommen allein aus der Lohn- und Einkommensteuer, an der die Kommunen mit 15 Prozent der Gesamteinnahmen in diesem Bereich beteiligt sind. Bei der Gewerbesteuer verbucht Leverkusen für das Haushaltsjahr 2020 insgesamt 135 Millionen Euro. Tendenz deutlich steigend. Für 2023 sind bereits 225 Millionen Euro prognostiziert. Eine angesichts eines drohenden Wirtschaftskollapses höchst optimistische Annahme.
So fordert Märtens einen „Rettungsschirm“ nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für Städte und Gemeinden. „Wir erwarten eine Kostenerstattung durch das Land“, sagt der Kämmerer auch mit Blick auf die laufenden Ausgaben. Die werden derzeit in Leverkusen sauber aufgelistet. So etwa für die Einrichtung eines mobilen Abstrichzentrums, das sogenannte Corona-Drive-in der Malteser für Verdachtsfälle an der Auermühle.
Für die Beschaffung etwa von Schutzausrüstung für Verwaltung, Feuerwehr, Rettungsdienst und städtische Alten- und Pflegeheime ist ein neues Logistikcenter eingerichtet worden, das sich ausschließlich um den aktuellen Bedarf im Kontext mit Corona kümmert. Große Zeitfenster für Entscheidungen gibt es häufig nicht. „Bei einer Pandemie gibt es keinen Finanzierungsvorbehalt“, sagt Märtens, „wir müssen schnell reagieren.“
