Leverkusen: CDU, SPD, Piraten und mehr

Leverkusen: CDU, SPD, Piraten und mehr

Bei der Landtagswahl 2010 stimmten 1071 Leverkusener für die Piraten, die damit 1,6 Prozent errangen. Diesmal hofft der Opladener "Pirat" René Odenthal, dass seine Partei ins Düsseldorfer Parlament einzieht. Ein Zwischenstand.

SPD-Landtagsabgeordnete Eva Lux gibt sich optimistisch, dass sie wieder einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bekommt. Das dürfte bei der sich auch in Leverkusen wandelnden Parteienlandschaft unsicher sein. Der Unterschied von Lux zum CDU-Gegner Rüdiger Scholz betrug vor gut zwei Jahren 1644 Stimmen. Ein knapper Vorsprung, denn die Versuchung von unzufriedenen Wählern, sich aus Protest eher für die kleinen Parteien zu entscheiden, ist groß.

Dass die "Volksparteien" CDU und SPD den Kampf um das direkte Leverkusener Landtagsmandat unter sich ausmachen, dürfte dagegen sicher sein. Immerhin votierten zuletzt rund 23500 Leverkusener für die Sozialdemokratin Lux und 21 800 für den Rheindorfer CDU-Ratsherrn Scholz.

Interessant wird es bei den kleinen Parteien. Bei FDP, Grünen und inzwischen auch bei den Piraten. Die Leverkusener Freidemokraten liegen mit 81 Parteimitgliedern noch unter der Zahl von Bündnis 90/Die Grünen, die etwa 90 Mitglieder in den Büchern stehen haben.

Beide Parteien halten sich für "kampagnefähig" und ausreichend gerüstet für den Wahlkampf. Kandidaten-Vorentscheidungen fallen frühestens nächste Woche. Die Leverkusener Piraten kommen auf etwa 60 Parteianhänger, von denen 18 aktiv seien, berichtete gestern der Leverkusener Piratensprecher René Odenthal, der in der Birkenbergstraße wohnt.

Während es für CDU, SPD, FDP und Grüne klar ist, mit einem eigenen Leverkusener Kandidaten in die Landtagswahl zu gehen, ist die Entscheidung bei den Piraten offen. Noch müsse sich seine Partei auf der lokalpolitischen Ebene stärker finden und organisieren, sagt Odenthal. Der Wille sei da, aber es fehle an den örtlichen Politikkenntnissen. Schließlich erwarte der Bürger neben der Kritik an Vorratsdatenspeicherung oder "Acta" auch Aussagen zur Situation der Kindergärten oder anderen Leverkusener Problemstellungen. Da gebe es noch einiges zu tun für die Piraten. Für den Opladener scheint es eher wahrscheinlich, dass sich die Leverkusener Piraten für die Landespartei engagieren und zunächst auf einen Leverkusener Kandidaten verzichten.

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Polternd kündigte der Leverkusener Markus Beisicht die Beteiligung von Pro NRW an der Wahl an. Er plant einen "Wahlkampf mit maximaler Provokation". Der Ratsherr will als Spitzenkandidat antreten. Nächste Woche soll der Nominierungsparteitag sein, teilte er gestern mit.

Wahlkampf-Auftakt

CDU-Parteichef Stefan Hebbel leitete gestern gleich den Wahlkampf ein. Hebbel kritisierte die Aussage von Eva Lux, dass wegen der Landtagsauflösung der Geldfluss aus Düsseldorf nach Leverkusen stocken könnte. Dann wären Kita-Ausbauten und Stärkung der Stadtfinanzen in Gefahr. Hebbel: Das alles hätte Ministerpräsidentin Kraft längst regeln können, statt "zur Eigenwerbung Kraft-Tage zu veranstalten".

Am Freitag kündigte Hebbel dann eine "Kampfkandidatur" gegen Rüdiger Scholz an. "Als ich im November für die Wahl des Parteivorsitzenden angetreten und auch gewählt wurden bin, habe ich erklärt, dass ich mich verantwortlich für die CDU Leverkusen einbringen und Ihre Zukunft mitgestalten will. Das werde ich auch im kommenden Wahlkampf tun. Aber ich möchte es gerne als Landtagskandidat tun", teilte Hebbel mit.

Aufgrund der engen Fristen wird die Aufstellungsversammlung bereits am Samstag, 24. März , um 9.30 Uhr, in der Stadthalle Bergisch Neukirchen stattfinden.

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(RP)
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