Zinssatz angepasst Bürgerbeschwerde – TBL senkt Abwassergebühren um 620.000 Euro

Leverkusen · (bu) Erfolg für den Leverkusener Karl-Heinz Balduan: Seine Bürgerbeschwerde über zu hohe Abwassergebühren wurde gehört. Der Verwaltungsrat folgte Balduans Einlassungen und setzte nach mehrheitlicher Abstimmung den kalkulatorischen Zinssatz für 2020 auf 5,56 Prozent fest.

„Damit werden die Bürger nächstes Jahr mit insgesamt 620.000 Euro weniger belastet“, berichtet Balduan. Zur Erklärung: Gebühren sollen ansatzfähige Kosten zwar decken, aber wegen des angeordneten Benutzungszwangs nicht übersteigen. Zu solchen Kosten gehört eine Verzinsung des Anlagekapitals, also des in den Abwassernetzen gebundenen Kapitals. In Leverkusen sind das rund neun Millionen Euro. Die Verzinsung wird als kalkulatorische Zinsen bezeichnet.

Diese Zinsen waren in Leverkusen laut Balduan deutlich zu hoch angesetzt. Dabei verwies der Leverkusener auf die aktuelle Rechtsprechung, genauer: auf ein Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts von Ende 2018. Seine Beschwerde wurde über die Ratsgremien an die TBL weitergeleitet, nun hat der Verwaltungsrat der TBL entschieden.

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