Opladen Bahnstadt: Termin bei Rüttgers
Opladen · Im Streit um die drohende Ablehnung eines wesentlichen Teils der neuen Bahnstadt Opladen hat Leverkusens Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn um ein Gespräch mit dem NRW-Ministerpräsidenten gebeten.
Am kommenden Montag schickt Reinhard Buchhorn einen Brief an die NRW-Staatskanzlei in Düsseldorf. Darin wird der Leverkusener Oberbürgermeister die aktuelle Problemlage rund um das Projekt Bahnstadt Opladen noch einmal zusammenfassen. Das Schreiben dient zur Vorbereitung eines Gesprächstermins mit seinem CDU-Parteikollegen, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Buchhorn hat um diesen Termin ersucht und geht fest davon aus, dass das Gespräch schnell zustande kommt. Denn seitdem der Kölner Regierungspräsident Hans-Peter Lindlar die Stadt hat wissen lassen, dass er nach jetzigem Stand der Dinge die Verlegung der Gütergleis-Strecke — das Herzstück des Bahnstadt-Projekts — ablehnen wird, ist Druck im Kessel.
Landes-Koordinator gefordert
Lindlar hatte die Stadt mit Verweis auf den enormen Schuldenstand Anfang der Woche unter anderem aufgefordert, bei der Finanzierung des auf 14,6 Millionen Euro geschätzten Eigenanteils bei der Gleisverlegung nicht auf den Verkauf von RWE-Aktien zu setzen, sondern bei anderen Investitionen zu sparen. Ansonsten werde er die Zustimmung verweigern.
Macht Rüttgers das 125-Millionen-Projekt der Regionale 2010 am Ende zur Chefsache und kommt der Stadt entgegen? Die Hoffnung hegen zurzeit viele. Manch einem würde es allerdings schon reichen, wenn das Land einen Koordinator einsetzen würde, der die Rolle eines zentralen Ansprechpartners für Leverkusen übernimmt. Denn nicht zuletzt aufgrund der Beteiligung gleich mehrerer Landesministerien sowie der Bezirksregierung seien Fehlinterpretationen und Missverständnisse geradezu programmiert, heißt es.
Vor allem "Opladen plus"-Fraktionschef Markus Pott fordert einen solchen zentralen Ansprechpartner. Auch Buchhorn würde ihn begrüßen. Nichtsdestoweniger steht die Stadt nun vor der Aufgabe, Sparvorschläge zu erarbeiten. Nach Auffassung von Pott muss dabei alles auf den Prüfstand. "Wir müssen dem Regierungspräsidenten ein deutliches Signal geben, dass wir nicht nur auf die schwierigen Rahmenbedingungen verweisen, sondern endlich ernsthaft anfangen zu sparen." Das hätte seiner Meinung nach schon früher erfolgen können — etwa mit einem Verzicht auf den Kombibad-Bau.
Ihm als altem Opladener, der lange "neben den Gleisen gewohnt" habe, sei das "Herz in die Hose gerutscht", als Köln die Güterstreckenverlegung als nicht zustimmungsfähig bezeichnet habe, sagt Pott. "Das Projekt führt Opladen endlich aus der Rückständigkeit und bringt ganz Leverkusen auf Jahre hinaus neuen Schwung", betont er. Es zu kippen, wäre "Irrsinn".
