Scholz (CDU) telefoniert mir Staatssekretär Ministerium prüft Autobahnausbau in Leverkusen bis Herbst
Leverkusen · Die Planungen zum Autobahnausbau in Leverkusen im Bundesverkehrsministerium sind weiterhin auf dem Prüfstand. Bis zum Herbst sollen jedoch weitere Ergebnisse vorliegen, die dann der Stadt Leverkusen mitgeteilt werden.
Das geht aus einem Telefonat mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic, hervor, das der CDU-Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz geführt hat.
Er habe seinerseits auf die Systemrelevanz der Autobahnen rund um Leverkusen für den internationalen Verkehr hingewiesen, schreibt Scholz in einer Pressemitteilung. Dies müsse bei den Planungen für die Zukunft der Autobahnen rund um Leverkusen Berücksichtigung finden.
Scholz beschreibt das Telefonat als „sachlich und zielorientiert“. Er habe den Staatssekretär unter anderen auf die „enormen Belastungen für unsere Stadt“ hingewiesen.
Auch das Thema Lkw-Rastanlage habe er angesprochen. Dabei habe er erneut auf den Alternativstandort in Köln-Niehl hingewiesen, der bisher niemals ernsthaft geprüft worden sei. Scholz: „Wenn man wirklich eine große Zahl von Lkw-Stellplätzen abseits von Wohnbebauung in unmittelbarer Nähe der Autobahn schaffen will, wäre Niehl der geeignetste Standort.“ In diesem Zusammenhang habe er an die Formulierung im Ampel-Koalitionsvertrag erinnert, in dem man „sichere Lkw-Stellflächen an und um Autobahnen (…) ausbauen und telematisch optimieren“ will. Luksic habe zum Ende des Gesprächs versprochen, dass er mit den Verantwortlichen in Leverkusen in Kontakt bleiben werde.
