Knatsch mit Berlin um Autobahnausbau in Leverkusen FDP zu OB-Gesprächs-Absage: „Nicht schlau“
Leverkusen · Beim Dauerthema Autobahnausbau in Leverkusen herrscht dicke Luft zwischen der Stadt und Berlin. Ein Gesprächstermin am Montag ist geplatzt, weil die Autobahn GmbH Ergebnisse einer Lärmschutzstudie bereits vor dem Gespräch veröffentlichte. Die FDP hält die Gesprächsabsage für einen „großen Fehler“.
Neuer Zündstoff für den Autobahnknatsch in der Stadt lieferte in dieser Woche das Vorpreschen der Autobahn GmbH. Sie veröffentlichte Untersuchungsergebnisse eine Lärmstudie bereits vor dem verabredeten Gesprächstermin zwischen der Stadt und dem FDP-geführten Bundesverkehrsministerium, bei dem die Ergebnisse erst vorgestellt werden sollten. Folge: OB Uwe Richrath sagte den Termin – „das ist ja nur reine Makulatur“ – ab.
Darauf wiederum reagiert nun die Orts-FDP mit Kritik: „Den Gesprächstermin beim Bundesverkehrsministerium abzusagen ist ein großer Fehler vonseiten des Oberbürgermeisters“, moniert FDP-Fraktionschefin Monika Ballin-Meyer-Ahrens. „Auch die Leverkusener Freie Demokraten sind enttäuscht, dass die Entscheidung über die Vorzugsvariante, sprich den oberirdischen Ausbau von A1 und A3, noch vor dem anberaumten Gesprächstermin beim Bundesverkehrsministerium veröffentlicht worden ist. Dieses Vorgehen widerspricht ganz klar den im Koalitionsvertrag festgelegten Spielregeln zum Umgang mit Kommunen und ihren Interessen bei Bundesvorhaben.“
Dennoch sei es „nicht schlau, den Dialog nun abzubrechen“. Der Termin wäre eine gute Gelegenheit gewesen, den Umgang mit Leverkusen kritisch anzusprechen und nochmal die Argumente gegen den oberirdischen Ausbau vorzutragen, ergänzt die Kreisvorsitzende der FDP Leverkusen, Petra Franke: „Eine reine Blockadehaltung wird nicht helfen.“
Die Liberalen-Politikerinnen raten: Alle Beteiligten sollten an einem Tisch zusammenkommen, „um doch noch zu einer guten Lösung zu finden. „Kommunikation und Dialog sind der Schlüssel für gute Ergebnisse beziehungsweise Kompromisse“.
