Kommentar: Gericht macht Weg frei für neue A 1-Brücke - Contra: Am Bürger vorbei

Kommentar: Gericht macht Weg frei für neue A 1-Brücke - Contra: Am Bürger vorbei

In ihrem Urteil haben die Richter ausschließlich Formalien und Verkehrsaspekte geprüft, Gesundheitsgefahren wie etwa Feinstaub aber nicht. Bald wird das gleiche Gericht über die von Baden-Württemberg beabsichtigten Diesel-Fahrverbote urteilen - und dabei geht es vorrangig um Gesundheit.

Bei Fahrverboten spielt sie eine Rolle, bei Bauvorhaben, die zu solchen Verboten führen, aber nicht? Diesen Widerspruch muss der Gesetzgeber schnell auflösen. Dass viele Menschen sich genau dies wünschen, zeigt das Wahlergebnis des SPD-Politikers Karl Lauterbach.

Der bescherte seiner abstürzenden Partei mit seinem Feinstaub-Wahlkampf die größten Stimmenzuwächse in Deutschland. Die Feinstaub/Tunnel-Thematik bewegt die Menschen. Politiker, Stadt und Initiativen dürfen sich jetzt nicht zerfleischen, sondern sollten gemeinsam die Stelze bekämpfen. Sonst könnten in der Stadt bald Fahrverbote verhängt werden, damit die Lkw weiter - über noch breitere Autobahnen - brettern können.

(RP)